Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Guido Westerwelle
Antwort von Guido Westerwelle
FDP
• 26.08.2009

(...) Für die Freien Demokraten und mich ganz persönlich ist klar: Es geht in Afghanistan in erster Linie darum, unsere eigene Freiheit und Sicherheit zu schützen. In dem Augenblick, in dem sich die Völkergemeinschaft wieder aus Afghanistan zurückzieht, wird Kabul wieder die Hauptstadt des Terrorismus in der Welt mit direkten Auswirkungen auf unser Leben hier. Das ist der Grund, warum die Freien Demokraten der Verlängerung des ISAF-Mandates zugestimmt haben. (...)

Portrait von Ralph Lenkert
Antwort von Ralph Lenkert
DIE LINKE
• 19.08.2009

(...) So lange wie mit Kriegen Profite erzielt werden können, wird es Kriege geben. Wie der jeweilige vorgeschobene Grund für Kriege auch lautet, am Ende findet man als Ursache immer das Profitstreben kleiner Gruppen. (...)

Portrait von David Perteck
Antwort von David Perteck
ÖDP
• 18.08.2009

(...) Die bekanntlich mit der Waffenindustrie verschwisterte Bundesregierung verschleiert vor der deutschen Bevölkerung die völlig chaotischen und desaströsen Zustände in Afghanisten und nimmt dabei den Tod weiterer Soldaten und Zivilisten in Kauf für die Waffenlobby und zweifelhafte militärisch-nationale Territorial- und Machtinteressen unter dem Deckmantel vermeintlicher humanitärer Hilfe und internationaler Bündnistreue. Diese Lügen in Zeiten des Krieges glaubt der Bundesregierung jedoch inzwischen keiner mehr. (...)

Portrait von Daniel Volk
Antwort von Daniel Volk
FDP
• 14.09.2009

(...) Die FDP-Bundestagsfraktion hat gute transatlantische Beziehungen immer für ganz wesentlich angesehen und daher mit großer Sorge verfolgt, dass sich diese während der rot-grünen Regierungszeit dramatisch verschlechtert haben und an deren Ende so gut wie zerstört waren. In dieser Zeit hat sich gezeigt, dass in Deutschland auf der Klaviatur des plumpen Antiamerikanismus ebenso gespielt wird wie es Anhänger einer neokonservativen Politik zu geben scheint, die Freiheitsrechte anderen Zielen unterordnen. Auch wir haben die Außenpolitik von Präsident Bush kritisch gesehen, sind aber trotzdem der Meinung, dass es niemals zu der Sprachlosigkeit hätte kommen dürfen, die sich unter Rot-Grün in den beidseitigen Beziehungen breit gemacht hat. (...)

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