Frage von Margarete P. • 19.05.2023
Antwort von Nils Schmid SPD • 22.05.2023
Wiedergutmachung wird hierbei als ein andauernder Prozess verstanden.
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Natalie K. • 19.05.2023
Antwort von Anton Hofreiter Bündnis 90/Die Grünen • 03.04.2024
Bei der Konferenz handelt es sich um ein informelles Treffen zwischen europäischen und nordamerikanischen PolitikerInnen und VertreterInnen aus der Wirtschaft. Ich habe als Politiker und Privatperson teilgenommen.
Frage von Heike R. • 18.05.2023
Antwort von Boris Mijatović Bündnis 90/Die Grünen • 26.06.2023
Ungeachtet des offenen Wahlausgangs in den USA ist Putin in jedem Fall völkerrechtlich dazu verpflichtet, seine Truppen aus der Ukraine abzuziehen.
Frage von Heike R. • 17.05.2023
Antwort von Konstantin von Notz Bündnis 90/Die Grünen • 24.05.2023
Welche staatliche Reaktion im Einzelnen erfolgt, muss unter Berücksichtigung aller für den konkreten Fall relevanten Aspekte entschieden werden.
Frage von Erich M. • 17.05.2023
Antwort von Fabian Funke SPD • 22.06.2023
Da keine Vorwürfe zu einem möglichen Wahlbetrug laut wurden, ist Erdogan demokratisch legitimiert. Aus diesem Grund erkennen wir die Wahl an.
Frage von Erich M. • 17.05.2023
Antwort von André Hahn DIE LINKE • 22.05.2023
Ich kann ihnen in Bezug auf DIE LINKE versichern, dass ich nicht der einzige Abgeordnete bin, der einen Wechsel an der Staatsspitze der Türkei begrüßen würde.