Frage von Franz G. • 21.05.2024
![Charlotte Schmid Portrait von Charlotte Schmid](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/a8404860x-2.png?itok=RQYz15Ci)
Antwort ausstehend von Charlotte Schmid ÖDP
Es gab im Bundestag keine Abstimmung zum WHO-Pandemievertrag. Es gab am 16. Mai nachmittags eine Abstimmung zu einem kurzfristig aufgesetzten Antrag der AfD zu dem Thema, wobei in dem Antrag wichtige Fragen - etwa Kritik an der privaten Finanzierung der WHO - fehlten.
Leider waren die Mitglieder unserer zehnköpfigen Gruppe zum Zeitpunkt der Abstimmung durch vorab zugesagte Termine und Wahlkampfveranstaltungen verhindert.
Das Bündnis Sahra Wagenknecht - Vernunft und Gerechtigkeit lehnt den WHO-Pandemievertrag ab und fordert eine Aufarbeitung der Fehlentscheidungen in der Coronapolitik. Am 16. Mai 2024 wurde jedoch nicht über den WHO-Pandemievertrag abgestimmt, sondern über einen kurzfristig aufgesetzten Antrag der AfD-Fraktion zu dem Thema.