Fragen und Antworten
Antwort 07.10.2026 von Helge Limburg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antisemitismus tritt in der extremen Rechten, bei Islamist*innen und auch in der politischen Linken zutage, ist aber genauso in der sog. "Mitte der Gesellschaft" aufzufinden.
Antwort 01.10.2026 von Helge Limburg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Fest steht in jedem Fall:
Ein Großteil des Antisemitismus findet unterhalb der Strafbarkeitsgrenze statt.
Er ist nicht allein mit dem materiellen Strafrecht bekämpfbar.
Antwort 11.09.2026 von Helge Limburg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Im Falle der AfD sind die notwendigen Bedingungen für ein Parteiverbotsverfahren aus unserer Sicht gegeben.
Antwort 10.08.2026 von Helge Limburg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich halte auch nichts davon, auf Grund eines natürlich schrecklichen Einzelfalls, das Jugendstrafrecht grundlegend zu verändern und damit das Ziel nachhaltige Verhaltensänderungen zu erreichen ein Stück weit aus dem Blick zu verlieren.
Das „Transparenz-Versprechen“ ist eine Aktion von abgeordnetenwatch. Hintergründe und Auswertungen hier.
Abstimmverhalten
Abstimmung im Bundestag
Erster Gesetzentwurf: Steuervergünstigung für Immobiliengesellschaften abschaffen
Abstimmung im Bundestag
Neubau Bahnstrecke Hannover – Hamburg (Beschlussempfehlung)
Abstimmung im Bundestag
Beschlussempfehlung zu drittem Antrag: Organisierte Steuerhinterziehung wie bisher bekämpfen
Abstimmung im Bundestag
Monitoring der Kassenzulassung des nicht-invasiven Pränataltests (NIPT)
Nebentätigkeiten
| Nebentätigkeit | Kunde / Organisation | Erfassungsdatum Aufsteigend sortieren | Interval | Einkommen |
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Mitglied des Beirates (02.01. bis 08.05.2026) DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2025 - 2029 (aktuell) Erfasst am: 01.04.2026 Letzte Änderung am Datensatz: 22.07.2026 Kategorie: Funktionen in Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts Themen: Recht Land: Deutschland | Schlichtungsstelle der Rechtsanwaltschaft Berlin Deutschland | |||
Mitglied des Beirates (ab 07.01.2026) DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2025 - 2029 (aktuell) Erfasst am: 04.02.2026 Letzte Änderung am Datensatz: 04.02.2026 Kategorie: Funktionen in Vereinen, Verbänden und Stiftungen Themen: Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen Land: Deutschland | Solbach-Freise-Stiftung für Zivilcourage Emmerthal Deutschland | |||
Beisitzer des Vorstandes (ab 15.10.2025) DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2025 - 2029 (aktuell) Erfasst am: 04.02.2026 Letzte Änderung am Datensatz: 04.02.2026 Kategorie: Funktionen in Vereinen, Verbänden und Stiftungen Themen: Staat und Verwaltung, Politisches Leben, Parteien Land: Deutschland | Deutsche Vereinigung für Parlamentsfragen e.V. Berlin Deutschland | |||
Mitglied des Landtages (Tätigkeit vor Mitgliedschaft im Bundestag) DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2021 - 2025, Bundestag 2025 - 2029 (aktuell) Erfasst am: 18.07.2024 Letzte Änderung am Datensatz: 22.07.2026 Kategorie: Berufliche Tätigkeit vor der Mitgliedschaft im Deutschen Bundestag Themen: Staat und Verwaltung Land: Deutschland | Niedersächsischer Landtag |

