Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Nicole A. • 19.09.2026
Hallo Herr Snelinski, auch, wenn es ein Thema auf Bundesebene ist:Wie stehen Sie zu diplomatischen Bemühungen im Russland-Ukraine-Krieg? Und zum Schutz jüdischen Lebens in Berlin? Vielen Dank.
Portrait von Oliver Snelinski
Antwort 20.09.2026 von Oliver Snelinski parteilos

Ich setze auf Dialog, Diplomatie und Frieden. Jeder Mensch soll seine Religion frei und sicher ausüben können. Maßnahmen sind situativ zu prüfen.

Frage von Kerstin S. • 15.09.2026
Wie bewerten Sie die Privatisierung des Jüdischen Krankenhauses? Warum kam angesichts der bedeutsamen Historie nicht Vivantes oder Charité zum Zug? Werden Sie die Entwicklung kritisch begleiten?
Portrait von Mathias Schulz
Antwort ausstehend von Mathias Schulz SPD
Frage von Kerstin S. • 15.09.2026
Wie bewerten Sie die Privatisierung des symbolträchtigen Jüdischen Krankenhauses Berlin? Werden Sie im Falle einer Regierungsbeteiligung das JKB in die Charité oder Vivantes integrieren?
Tobias Schulze steht lächelnd mit verschränkten Armen hinter dem Geländer einer Treppe
Antwort 15.09.2026 von Tobias Schulze Die Linke

Das Jüdische Krankenhaus braucht eine Zukunft, am besten unter einem kommunalen Dach.

Frage von Elisabeth S. • 15.09.2026
Wie gehen Sie mit bekennende Christen um? Wie ist Ihre Stellung zum Judentum und zu Israel? Was halten Sie von dem Gedanken, angesichts der Nöte und Probleme der heutigen Situation zu beten?
Portrait von Inken Arndt
Antwort 15.09.2026 von Inken Arndt AfD

Christliche Werte leiten mich, politisch setze ich auf tatkräftiges Handeln. Jüdisches Leben und Israel verdienen Schutz. Ich wünsche allen Frieden.

Frage von Jonathan M. • 14.08.2025
Wieso hinterfragen sie die Finanzierung jüdisch wissenschaftlicher Bildungseinrichtungen? Wieso setzten sie sich nicht vorher mit den Institutionen auseinander?
Portrait von Anne-Mieke Bremer
Antwort 18.08.2025 von Anne-Mieke Bremer Die Linke

Wie im Einleitungstext unserer Kleinen Anfrage dargelegt, ist deren Hintergrund, dass das Abraham Geiger Kolleg für die Ausbildung liberaler Rabbiner*innen und Kantor*innen nach 2024 auch im Haushaltsentwurf der Bundesregierung für 2025 keine Bundesförderung mehr erhält

Frage von Jonathan M. • 14.08.2025
Aus welcher Begründung stellt ihre Partei Anfragen zu dieser Zeit bzgl. Jüdischer Bildungseinrichtung? Wieso setzten sie sich nicht direkt mit den Institutionen auseinander?
Portraitfoto von Clara Bünger
Antwort 28.08.2025 von Clara Bünger Die Linke

Ziel unserer Anfragen war und ist die Kontrolle staatlichen Handelns und nicht Kritik an den Einrichtungen selbst.