Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Silvia K. • 19.09.2026
Herr Bauer denken Sie an Stromsteuerhalbierung in Krankenhäusern und Heimen ? Gibt es eine Kontonummer für Spenden an oder für Krankenhäuser und Heime ? MfG. Silvia K.
Portrait von Volker Bauer
Antwort 21.09.2026 von Volker Bauer CSU

Stromsteuer: Bundessache. Höhe: seit Jahren stabil. Entlastung für Gewerbe: besteht. Bund entlastet beim Strom auch an anderer Stelle. Spenden: an Förderkreise.

Frage von Kerstin S. • 15.09.2026
Wie bewerten Sie die Privatisierung des Jüdischen Krankenhauses? Warum kam angesichts der bedeutsamen Historie nicht Vivantes oder Charité zum Zug? Werden Sie die Entwicklung kritisch begleiten?
Portrait von Mathias Schulz
Antwort ausstehend von Mathias Schulz SPD
Frage von Kerstin S. • 15.09.2026
Wie bewerten Sie die Privatisierung des symbolträchtigen Jüdischen Krankenhauses Berlin? Werden Sie im Falle einer Regierungsbeteiligung das JKB in die Charité oder Vivantes integrieren?
Tobias Schulze steht lächelnd mit verschränkten Armen hinter dem Geländer einer Treppe
Antwort 15.09.2026 von Tobias Schulze Die Linke

Das Jüdische Krankenhaus braucht eine Zukunft, am besten unter einem kommunalen Dach.

Frage von Torsten Harald D. • 19.08.2026
60 Millionen Zuschuß für eine Ballsporthalle in Leipzig, aber keine Gelder für vernünftige Kühlungen in Krankenhäusern (LVZ vom 19.08.)und kein Geld für die Sanierung der AGRA-Brücke seit Jahrzehnten.
Petra Köpping im Porträt
Antwort ausstehend von Petra Köpping SPD
Frage von Daniel S. • 14.08.2026
Einer Ihrer Schwerpunkte ist die Gesundheitsversorgung, daher meine Frage: Was wären Ihre Vorschläge um die kritische Lage des Altmarkklinikums (SAW/GA) abzuwenden und Zukunftssicher zu gestalten?
Portrait von Raik Ohlmeyer
Antwort ausstehend von Raik Ohlmeyer Die Linke
Frage von Maik M. • 11.08.2026
Ihr Programm verspricht eine wohnortnahe Grund- und Notfallversorgung. Welche Krankenhaus- und Notfallstandorte im Wahlkreis 25 garantieren Sie bis 2030?
Portrait von Patrick Schubert
Antwort 12.08.2026 von Patrick Schubert CDU

Eine Kürzung der Rettungsstützpunkte steht nicht zu Debatt, ggf. bei Vorhandensein von ausreichend Personal sogar ein weiterer Ausbau, um die Absicherung im Bedarfsfall weiterhin sicherzustellen.