Antwort 16.03.2026 von Helge Lindh SPD
Des Weiteren ist die Benutzung antisemitischer Codes und Signale aus den Reihen der AfD in Studien und Berichten gut dokumentiert.
Des Weiteren ist die Benutzung antisemitischer Codes und Signale aus den Reihen der AfD in Studien und Berichten gut dokumentiert.
Nein, ich traue der Senatorin die Aufarbeitung nicht zu. Schließlich hat sie meines Wissens trotz des Wissens um die Einflussnahme von CDU-Abgeordneten die Vergabe nicht neu aufgerollt.
Mithilfe parlamentarischer Initiativen hat die AfD sich bereits für die Opfer der Diktatur eingesetzt.
Mit Herrn Broder habe ich in den vergangenen beiden Jahrzehnten kein Gespräch geführt