Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Michaela S. • 19.08.2026
Warum gilt „Queer leben“ als abgeschlossen, obwohl nur 83/134 Maßnahmen umgesetzt waren? Wie erfüllt die Regierung angesichts steigender Hasskriminalität ihre Schutzpflicht?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 19.08.2026 von Thorsten Frei CDU

Das bedeutet nicht, dass die darin behandelten Anliegen aufgegeben wurden. Einzelne Maßnahmen werden innerhalb der zuständigen Ressorts weiterverfolgt.

Frage von Michael T. • 16.08.2026
Wie wollen Sie die Rolle der Queer-Beauftragten stärken, damit Stimmen aus Minderheiten wie queer-muslimischen Groups verbindlich in Berlins Sicherheits- und Stadtstrategien einfließen?
Portrait von Lisa Knack
Antwort 17.08.2026 von Lisa Knack CDU

Ich finde die beschlossene Landesstrategie gegen queere Hassgewalt ist ein erster guter Schritt, um alle Queers mehr in den Fokus zu nehmen und hier was gegen Gewalt zu unternehmen.

Frage von Jonas B. • 06.08.2026
Welche politischen Maßnahmen unterstützen Sie persönlich, um queere Menschen besser vor Gewalt und Diskriminierung zu schützen? Wie bewerten Sie zudem die Stellungnahme des Bundeskanzlers zu Berlin?
Portrait von Franziska Hoppermann
Antwort ausstehend von Franziska Hoppermann CDU
Frage von Maximilian L. • 05.08.2026
Wie bewerten Sie als LSBTIQ*-politische Sprecherin die sechsstündige Ingewahrsamnahme eines verletzten CSD-Besuchers und die anschließenden Ermittlungen gegen ihn?
Portrait von Indira Chuda
Antwort 20.08.2026 von Indira Chuda SPD

Der Vorfall wird z. Zt. untersucht. Alle Beteiligten sind miteinander im Gespräch.

Frage von Maximilian L. • 05.08.2026
Wie bewerten Sie, dass ein CSD-Besucher trotz fehlenden Hausverbots sechs Stunden in Gewahrsam kam und nun wegen Hausfriedensbruchs und weiterer Delikte ermittelt wird?
Portrait von Sina Imhof
Antwort ausstehend von Sina Imhof BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN