Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jonas B. • 06.08.2026
Welche politischen Maßnahmen unterstützen Sie persönlich, um queere Menschen besser vor Gewalt und Diskriminierung zu schützen? Wie bewerten Sie zudem die Stellungnahme des Bundeskanzlers zu Berlin?
Portrait von Franziska Hoppermann
Antwort ausstehend von Franziska Hoppermann CDU
Frage von Johan H. • 28.07.2026
Hallo Herr Frei, werden Sie sich, insb. nach dem Anschlag in Berlin, dafür einsetzen, ein Diskriminierungsverbot aufgrund von sexueller und geschlechtlicher Identität in Art. 3.3 GG aufzunehmen?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 30.07.2026 von Thorsten Frei CDU

Nein.

Frage von Alexander S. • 27.07.2026
Wie viele Triebfahrzeugführer und Führungskräfte mit Migrationshintergrund gibt es bei DB Regio Südost – und warum werden Diskriminierungsmeldungen nicht wirksam bearbeitet?
Uwe Schmidt
Antwort ausstehend von Uwe Schmidt SPD
Frage von David L. • 19.06.2026
Die SPD spricht regelmäßig von sozialer Gerechtigkeit und Teilhabe. Warum enthält der Gesetzentwurf keinen wirksamen Anspruch auf Schadensersatz gegenüber privaten Unternehmen bei Diskriminierung?
Porträt-Bild Bernd Rützel, MdB
Antwort 02.07.2026 von Bernd Rützel SPD

Wir haben bei den letzten Bundestagswahlen nur 16,4 Prozent der Stimmen gewinnen können. Das ist die Realität, die uns dazu zwingt, bei der Umsetzung einer besseren Barrierefreiheit Schritt für Schritt vorzugehen.

Frage von Rebecca L. • 17.12.2025
Offensichtlich reichen die aktuellen Maßnahmen gegen Diskriminierung gegen Ältere und Personen mit Kindern nicht aus. Gibt es zusätzliche Bestrebungen und wenn ja, welche?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 21.04.2026 von Bärbel Bas SPD

In Deutschland ist das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) das maßgebliche Gesetz gegen Diskriminierung am Arbeitsplatz und wir haben uns auf eine Reform des AGG verständigt.