Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Lutz H. • 22.02.2026
Sind Sie bereit, Menschen mit Behinderung z.B. im Bereich Barrierefreiheit durch Ihre politische Tätigkeit und Mithilfe im Alltag zu unterstützen?
Portrait von Vanessa-Kim Zobel
Antwort ausstehend von Vanessa-Kim Zobel CDU
Frage von Lutz H. • 22.02.2026
Würden Sie sich persönlich für Menschen mit Behinderung und Barrierefreiheit einsetzen, bzw. haben Sie in diesem Bereich persönlich schon etwas unternommen und erreicht?
Portrait von Marco Mohrmann
Antwort 22.02.2026 von Marco Mohrmann CDU

Antwort folgt alsbald.

Frage von Benjamin H. • 06.02.2026
Was plant ihre Regierung bezüglich der Werkstätten z.b Entlohnung und Übergänge von der Werkstatt auf dem 1 Arbeitsmarkt?
Portrait von Lars Klingbeil
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD
Frage von Rita T. • 02.02.2026
Wann wird sich etwas an den Entgelt in den Werkstätten ändern?
Portrait von Svenja Schulze
Antwort 17.02.2026 von Svenja Schulze SPD

Im konkreten Fall sehen wir leider nur begrenzten Handlungsspielraum, da es sich um eine unternehmerische Entscheidung im Rahmen der wirtschaftlichen Lage handelt

Frage von Felix H. • 02.02.2026
Was hat die Landesregierung in NRW in NRW (und via Bund) bisher konkret zur vollen Operationalisierung & Umsetzung des Art. 12 UN-Behindertenrechtskonvention (Gleiche Anerkennung vor dem Recht) getan?
Wibke Brems steht mit verschränkten Armen vor einem Solarmodul.
Antwort 05.02.2026 von Wibke Brems BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die maßgeblichen Hebel zur vollständigen Umsetzung von Art. 12 UN-BRK liegen beim Bund, weil Betreuungsrecht und Geschäftsfähigkeit im BGB geregelt sind.