Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Axel F. • 12.08.2026
Sehr geehrter Hr. Binder, liegen der Landesregierung Zahlen vor, wie viele GdB-Nachprüfungen die Versorgungsverwaltung in BW jährlich durchführt und wie oft der GdB dabei unverändert bleibt oder steig
Portrait von Sascha Binder
Antwort ausstehend von Sascha Binder SPD
Frage von Ute V. • 11.08.2026
Warum soll wieder bei den Alten, Kranken, Pflegenden, Behinderten ect. gespart werden, immer bei uns, immer, das kann ich nicht akzeptieren
Portrait von Martin Sträßer
Antwort 13.08.2026 von Martin Sträßer CDU

Klarstellung zu Sozialleistungen in Mettmann: Verantwortung von Bund, Land & Kommune, Schutz der Schwächsten, Stärkung Pflege, Teilhabe, konkrete Hilfe vor Ort.

Frage von Adrian G. • 06.08.2026
Wird das EuGH-Urteil vom 10.Februar 2022 C-485/20 bald auch in Deutschland umgesetzt und gesetzlich verankert?
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort ausstehend von Heidi Reichinnek Die Linke
Frage von Adrian G. • 06.08.2026
Wird das EuGH-Urteil vom 10.Februar 2022 C-485/20 bald auch in Deutschland umgesetzt und gesetzlich verankert?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Frage von Adrian G. • 06.08.2026
Wird das EuGH-Urteil vom 10.Februar 2022 C-485/20 bald auch in Deutschland umgesetzt und gesetzlich verankert?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 10.08.2026 von Thorsten Frei CDU

Das deutsche Recht enthält bereits Regelungen zur behinderungsgerechten Beschäftigung, insbesondere in § 164 SGB IX.

Frage von Max S. • 03.08.2026
Sehr geehrte Frau Klose, wie will ihre Regierung die Situation für Menschen mit Behinderung verbessern, indem diese häufiger auf den ersten Arbeitsmarkt landen?
Portrait von Annika Klose
Antwort ausstehend von Annika Klose SPD