Antwort ausstehend von Michael Kretschmer CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 27.02.2026 von Eric Waibel Die Linke
Ich lehne die Nutzung bzw. die Einführung von Palantir entschieden ab
Antwort 03.03.2026 von Anna Deparnay-Grunenberg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich stehe der Nutzung der Palantir Software durch die Polizei sehr kritisch gegenüber. Es soll bis 2030 eine europäische Alternative geben!
Antwort 02.03.2026 von Cindy Holmberg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Polizei braucht gute Ausstattung und klare Regeln. Deeskalation, Taser, mehr Personal und Kooperation mit Fachdiensten stärken Sicherheit und Menschlichkeit.
Antwort 16.02.2026 von Götz Frömming AfD
Ziel muss es sein, rechtsstaatliche Verfahren zu wahren und zugleich bestehende Vollzugsdefizite wirksam zu reduzieren.
Antwort ausstehend von Markus Schulz-Ritz Volt