Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Klaus G. • 14.01.2026
Herr Bundestagabgeordneter Frank Junge, haben Sie Bedenken gegen den Einsatz vom Distanzelektroimpulsgerät auf Menschen durch Polizeieinsatzkräfte in der Bundesrepublik Deutschland?
Portrait von Frank Junge
Antwort ausstehend von Frank Junge SPD
Frage von Klaus G. • 14.01.2026
Sehr geehrter Hr. Landtagsabgeordneter Ralf Mucha, haben Sie Bedenken gegen den Einsatz vom Distanzelektroimpulsgerät auf Menschen durch Polizeieinsatzkräfte des Bundeslandes Mecklenburg-Vorpommern?
Portrait von Ralf Mucha
Antwort ausstehend von Ralf Mucha SPD
Frage von Marcel S. • 29.11.2025
Warum überziehen Sie Fußballfans mit Maßnahmen trotz geringer Gefahr, während deutlich riskantere Ereignisse wie Silvester unangetastet bleiben?
Ministerin Daniela Behrens
Antwort ausstehend von Daniela Behrens SPD
Frage von Kai S. • 27.11.2025
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Sehr geehrter Herr Dobrindt, sehen Sie in Manuel Ostermanns politischer Stimmungsmache unter Nutzung seines DPolG-Amts mögliche Verstöße gegen Neutralitäts- und Mäßigungspflichten von Beamten?
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Frage von Johanna K. • 07.11.2025
Weshalb möchten sie und die Grünen, dass bei der Polizei in Baden-Württemberg die Analysesoftware Palantir Gotham eingesetzt wird?
Portrait von Peter Seimer
Antwort 20.11.2025 von Peter Seimer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir Grüne und auch ich persönlich wollen es der Polizei einfacher machen, schwere Straftaten zu verhindern.