Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Felix H. • 24.04.2026
Wie schnell (in Tagen, Wochen, Monaten, Jahren) reagiert Ihre Diensthierarchie (IM, LAFP) auf Beschwerden gegen Verantwortliche in Polizeibehörden generell u. mit Bezug zu Antisemitismus?
Portrait von Herbert Reul
Antwort ausstehend von Herbert Reul CDU
Frage von Felix H. • 23.04.2026
ARD-Mediathek vom 11.3.26: ""Nutzt die Polizei ihre Datenbank als Datingplattform?!?" Welche Konsequenzen ergeben sich generell & mitten in laufenden Vertragsverletzungsverfahren nach JI-Richtlinie?
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Frage von Stefanie S. • 14.04.2026
Wie rechtfertigt die Regierung die sicherlich Millioneninvestition in IT-Systeme zur Speicherung der Geschlechtshistorie (Altfälle) für Polizeiabfragen trotz massiver verfassungsrechtlicher Bedenken?
Portrait von Robin Korte
Antwort 15.04.2026 von Robin Korte BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ihre konkreten Fragen finde ich sehr berechtigt. Das BMI hat bis heute nicht überzeugend darlegen können, weshalb die Behörden die alten Daten überhaupt benötigen.

Frage von Marvin M. • 08.04.2026
Warum sprechen Sie bei Fußballthemen fast nur über Fan-Gewalt, aber kaum über problematische Polizeieinsätze?
Antwort 08.04.2026 von Bernd Rudolph BSW

Gewalt im Fußball bleibt ein Thema. Vereine und Staat sind gefordert, Sicherheit weiter zu stärken. Ziel bleibt: sichere Stadien für alle.

Frage von Ferdinand K. • 06.04.2026
Wie geht es diesen "zwei kleine Kinder in diesem Haushalt" heute? Haben die Kinder von der unver­hält­nis­mäßigen Durch­su­chung psychische Schäden davongetragen und sind noch heute traumatisiert?
Portrait von Dennis Thering
Antwort 08.04.2026 von Dennis Thering CDU

Da mir als Unbeteiligter diese Informationen nicht vorliegen, kann ich Ihnen diese Frage auch nicht beantworten