Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Irene L. • 14.01.2026
Wie beschützen Sie zukünftig das Verfassung-verteidigende Zentrum für politische Schönheit vor "unfair play" unserer Exekutive?
Portrait von Sebastian Fiedler
Antwort ausstehend von Sebastian Fiedler SPD
Frage von Esther N. • 09.01.2026
BND-Gesetzesnovelle: Wie beabsichtigt die Regierungskoalition, bei einer Novelle des BND-Gesetzes eine Massenüberwachung von Ausländern im Inland zu verhindern?
Portrait von Andreas Schwarz
Antwort ausstehend von Andreas Schwarz SPD
Frage von Dagmar S. • 26.11.2025
Wie wollen Sie uns vor den Tech-Konzernen schützen?
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 26.11.2025 von Fabio De Masi BSW

Die Demokratie ist sowohl durch die Macht der Tech-Konzerne sowie staatliche Zensur und Überwachung (jenseits legitimer strafrechtlicher Maßnahmen bei Gesetzesverstößen) bedroht.

Frage von Dagmar S. • 26.11.2025
Wie schützt die EU uns BügerInnen vor möglicher digitaler Überwachung?
Portrait von Jutta Paulus
Antwort 01.12.2025 von Jutta Paulus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die zunehmende Macht großer Technologieunternehmen und der Umgang mit personenbezogenen Daten beschäftigen uns auf europäischer Ebene intensiv.

Frage von Jochen T. • 20.11.2025
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Warum spielt die Linke keine effektivere Rolle beim Schutz der Bürger vor Polizei und Überwachungsstaat und klagt öfter vor dem EGMR oder BVG?
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort ausstehend von Heidi Reichinnek Die Linke
Frage von Jochen T. • 20.11.2025
Warum schützt die Regierung ihre Bürger nicht effektiver vor fremdländischen Digitalkonzernen und liefert die Bürger indirekt aus, indem Tracking auch ohne Zustimmung über das Umfeld legal bleibt?
Portrait von Daniel Rinkert
Antwort ausstehend von Daniel Rinkert SPD