Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Lasse H. • 22.05.2026
Wie wollen Sie mit ausreisepflichtigen Personen umgehen, deren Herkunftsländer die Rücknahme verweigern? Welche konkreten Maßnahmen sehen Sie vor um in solchen Fällen eine Lösung zu erreichen?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort ausstehend von Thorsten Frei CDU
Frage von Lasse H. • 22.05.2026
Wie wollen Sie mit ausreisepflichtigen Personen umgehen, deren Herkunftsländer die Rücknahme verweigern? Welche konkreten Maßnahmen sehen Sie vor um in solchen Fällen eine Lösung zu erreichen?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort ausstehend von Stephan Brandner AfD
Frage von Leona D. • 22.05.2026
Lieber Herr Brander, Wenn Sie jetzt fordern, massenhaft Ausländer abzuschieben, wie soll das dann wirtschaftlich überhaupt funktionieren? Wer übernimmt dann die ganzen Jobs, die keiner will? Gruß
Portrait von Stephan Brandner
Antwort ausstehend von Stephan Brandner AfD
Frage von Christiane H. • 18.05.2026
Sehr geehrter Herr De Masi Begrenzung der Migration: Wie stellt sich das BSW konkret vor die Asylverfahren in Drittstaaten durchzuführen? Was gilt für das BSW als sicheres Herkunftsland?
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 20.05.2026 von Fabio De Masi BSW

Das Konzept der Asylverfahren in Drittstaaten sollte nicht mit dem Konzept der sicheren Herkunftsstaaten verwechselt werden.

Frage von Kira L. • 15.05.2026
Werden Sie gegen EU-„Return Hubs“ bzw. Offshore-Abschiebezentren stimmen? Ich halte solche Lager außerhalb der EU für menschenrechtlich problematisch.
MdEP Manuela Ripa (ÖDP)
Antwort ausstehend von Manuela Ripa ÖDP