Fragen und Antworten
Antwort ausstehend von Hakan Demir SPD
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Antwort 27.03.2026 von Hakan Demir SPD
Für uns als SPD ist klar: Maßnahmen zur Stabilisierung der GKV dürfen nicht zu Lasten der Patient:innen gehen und sie dürfen auch nicht dazu führen, dass sich der Zugang zur Versorgung verschlechtert. Deshalb erwarten wir von Bundesgesundheitsministerin Warken zeitnah Vorschläge für eine nachhaltige Stabilisierung der GKV-Finanzen, die strukturell ansetzen und die Versorgung insgesamt sichern und nicht zu Lasten der Patient:innen gehen.
Das „Transparenz-Versprechen“ ist eine Aktion von abgeordnetenwatch.de. Hintergründe und Auswertungen hier.
Abstimmverhalten
Abstimmung im Bundestag
Anhebung des Schwellenwerts in Betrieben für die Bestellung von Sicherheitsbeauftragten
Abstimmung im Bundestag
Antrag zu Energiepreisschocks aufgrund des Irankriegs (Beschlussempfehlung)
Abstimmung im Bundestag
Keine weitere Reform des Staatsbürgerschaftsrechts (Beschlussempfehlung)
Abstimmung im Bundestag
Umgestaltung des Bürgergelds zur neuen Grundsicherung (SGB II)
Über Hakan Demir
Ausgeübte Tätigkeit
MdBBerufliche Qualifikation
PolitikwissenschaftlerWohnort
Berlin NeuköllnGeburtsjahr
1984