Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Ute L. • 25.02.2026
Frau Oldenburg kann nicht über dieses Portal befragt werden, wie ist sie für Fragen zur Bildung in M-V erreichbar?
Portrait von Manuela Schwesig
Antwort ausstehend von Manuela Schwesig SPD
Frage von Felix H. • 03.02.2026
Wie bewerten Sie die jahrelange Umstellung der russ. Gesellschaft u. Wirtschaft auf Kriegswirtschaft einschl. Schattenhaushalte u. billigst produzierte u. modifizierte Drohnenarmeen?
Portrait von Sören Pellmann
Antwort 11.02.2026 von Sören Pellmann Die Linke

Die Kriegswirtschaft lastet wie ein Bleigewicht auf jeder Gesellschaft. Sie entzieht der Produktion von Konsumgütern und der Kulturarbeit die besten Kräfte.

Frage von Frank K. • 26.01.2026
Wie wäre es endlich mal mit einer kreativen & zugleich mutigen Friedensinitiative, Herr Laschet? Z.B. Angebot einer EU-Mitgliedschaft an die Russen, wenn die Waffen schweigen & Putin abgesetzt ist.
Portrait von Armin Laschet
Antwort ausstehend von Armin Laschet CDU
Frage von Felix H. • 21.01.2026
Sind in NRW bzw. Ihrer Fraktion Fälle von schriftlichen An-Drohungen der Abschiebung in die Russ. Föderation gegenüber ukrainischen Vertriebenen (und Staatsangehörigen) bekannt?
Wibke Brems steht mit verschränkten Armen vor einem Solarmodul.
Antwort 25.02.2026 von Wibke Brems BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Derzeit sind mir keine Fälle bekannt, in denen in NordrheinWestfalen ukrainischen Vertriebenen oder ukrainischen Staatsangehörigen schriftlich eine Abschiebung in die Russische Föderation angedroht wurde.