Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Ronald K. • 22.10.2026
Wie verarbeiten Sie das Budapester Memorandum, Lawrows Handelsblattinterview 2005 und Putins Beglückwünschung der Balten zum Nato Beitritt im Bezug zur aktuellen Haltung der BSW?
Portrait von Anke Wirsing
Antwort 22.10.2026 von Anke Wirsing BSW

Als BSW geht es uns keineswegs darum, historische Fakten zu leugnen, sondern sie in den Gesamtzusammenhang der europäischen Sicherheitsarchitektur einzuordnen.

Frage von Thomas H. • 05.10.2026
Warum denken Sie oder auch nicht, dass die NATO Osterweiterungen bis an seine Grenzen den berechtigten Sicherheitsinteresse Russlands entspricht und AUF KEINEN FALL kriegsursächlich sind?
Portrait von Kurt Klaus Kleinschmidt
Antwort ausstehend von Kurt Klaus Kleinschmidt AfD
Frage von Erik B. • 20.08.2026
Die Bedrohungslage für die NATO nimmt stetig zu. Welche Zivilschutzmaßnahmen sind für dieses Jahr noch geplant?
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Frage von Berthold M. • 12.08.2026
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Bundeskanzlerin Merkel hat 2008 gegen die Aufnahme der Ukraine in die NATO gestimmt wegen der damit verbundenen Kriegsgefahr. Warum wurde dies nicht (nie?) als verhinderndes Veto angesehen?
Portrait von Armin Laschet
Antwort ausstehend von Armin Laschet CDU
Frage von Thomas H. • 05.08.2026
Welchen Zusammenhang (o. keinen) zwischen d. Annäherung d. Ukraine an d. NATO (s. Quelle) u. dem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Russlands auf d. Ukraine sehen Sie als Mitgl. Verteidigungsaussch.
Antwort 27.08.2026 von Daniel Zerbin AfD

Rein analytisch besteht ein Zusammenhang zwischen einer zunehmenden Integration der Ukraine in die NATO, was aber keinesfalls einen Angriffskrieg rechtfertigt!