Frage von Martin S. • 08.06.2026
Werden Sie sich in den Beratungen über das GKV-Beitragsstabilisierungsgesetz für eine auskömmliche Finanzierung von ambulanter Psychotherapie und eine Entlastung der Versorgungssituation einsetzen?
Hakan Demir
Antwort ausstehend von Hakan Demir SPD
Frage von Matthias S. • 29.05.2026
​Welche präventiven, deeskalierenden Maßnahmen ergreift die Bundesregierung, um sozialen Unruhen und einer Spaltung der Gesellschaft rechtzeitig vorzubeugen, bevor es zu offenen Aufständen kommt?
Hakan Demir
Antwort ausstehend von Hakan Demir SPD
Frage von Ammar A. • 26.05.2026
Anfrage bezüglich der Möglichkeit einer Änderung des Einbürgerungsgesetzes oder der Einführung strengerer Voraussetzungen
Hakan Demir
Antwort 26.05.2026 von Hakan Demir SPD

Es wird mit der SPD keine Rückschritte beim Staatsangehörigkeitsgesetz geben

Frage von Leona D. • 22.05.2026
Lieber Herr Demir, Wie wollen Sie sicherstellen,dass die aktuelle Entwicklung der Inflation nicht dauerhaft die Kaufkraft der Bevölkerung schwächt, insbesondere Haushalte mit niedrigen Einkommen?
Hakan Demir
Antwort ausstehend von Hakan Demir SPD
Frage von Niels S. • 15.05.2026
Warum werden Leistungen in der Psychotherapie gekürzt?
Hakan Demir
Antwort 15.05.2026 von Hakan Demir SPD

Die Kontrolle über das Verfahren der dort getroffenen Entscheidungen obliegt wiederum der Bundesregierung. D.h. konkret, dass das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) darüber wacht, ob die getroffenen Entscheidungen den Vorgaben des Gesetzgebers auch entsprechen.