Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Anne T. • 17.09.2026
Warum beantwortest du hier nur bestimmte Fragen? Bist fu Feminist? Bist du für ein AfD-Verbot?
Portrait von Niclas Rother
Antwort ausstehend von Niclas Rother BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Tanja B. • 14.09.2026
Sie behaupten, ein Prüfverbot der AfD würde nicht erfolgreich sein. Das Gutachten der GFF sagt eindeutig, dass die AfD nachweislich verfassungswidrig ist. Haben Sie das Gutachten überhaupt gelesen?
Portrait von Markus Söder
Antwort ausstehend von Markus Söder CSU
Frage von Ludwig H. • 14.09.2026
Hallo Herr Radwan, setzen sie sich persönlich dafür ein, in der Union ein AfD Verbotsverfahren anzustreben, um Zeit zu gewinnen und die Demokratie keiner anti-demokratischen Partei zu überlassen?
Portrait von Alexander Radwan
Antwort ausstehend von Alexander Radwan CSU
Frage von Ludwig H. • 14.09.2026
Hallo Frau Feichtmeier, setzen sie sich persönlich dafür ein, in der SPD ein AfD Verbotsverfahren anzustreben, um Zeit zu gewinnen und die Demokratie keiner anti-demokratischen Partei zu überlassen?
Portrait Christiane Feichtmeier
Antwort 15.09.2026 von Christiane Feichtmeier SPD

Ja. Ich unterstütze die Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens. Sind die hohen rechtlichen Hürden erfüllt, muss der Antrag gestellt werden.

Frage von Ludwig H. • 14.09.2026
Hallo Herr Bär, setzen sie sich persönlich dafür ein, mit ihrer Partei ein AfD Verbotsverfahren anzustreben, um Zeit zu gewinnen und die Demokratie keiner anti-demokratischen Partei zu überlassen?
Portrait von Karl Bär
Antwort ausstehend von Karl Bär BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN