Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von alexander r. • 18.07.2026
Wie sieht es mit einer Antwort zum Thema LÄRMSCHUTZ an der Rhinstraße aus oder haben Sie dazu keine Meinung, kein Verständnis, dass die Menschen hier dringend HILFE benötigen???
Portrait von Tino Schopf
Antwort ausstehend von Tino Schopf SPD
Frage von alexander r. • 17.07.2026
Gibt es schon Neuigkeiten zur zeitgemäßen, lärmreduzierten Infrastruktursanierung für die Rhinstraße in Lichtenberg und wenn nicht gibt es zeitnah Maßnahmen die, die Anwohner besser vor LÄRM schützt?
Portrait von Antje Kapek
Antwort ausstehend von Antje Kapek BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Kim w. • 17.07.2026
Warum gibt es seit Jahren keine einzige Maßnahme im Sinne des Lärmschutzes an der Rhinstraße in Hohenschönhausen??? Wo bleibt der Lärmschutz??? Warum haben Sie nicht gehandelt???
Portrait von Martin Pätzold
Antwort 18.07.2026 von Martin Pätzold CDU

Diese hat deutlich gemacht, dass unter dem Stichwort Lärmaktionsplan aktuell Untersuchungen stattfinden. Das ist doch ein Fortschritt.

Frage von marco w. • 15.07.2026
Also sehen Sie CDU/SPD, bei einem Aufkommen von 1.600 LKWs keinen AKUTEN Handlungsbedarf, zeitnah Maßnahmen zum Schutz der Anwohner zu implementieren?
Portrait von Martin Pätzold
Antwort 15.07.2026 von Martin Pätzold CDU

Lassen Sie uns gerne vor Ort treffen

Frage von marco w. • 11.07.2026
Was wird denn jetzt AKTIV getan, um uns an der Rhinstraße vor den Auswirkungen der massenhaften Flut an LKWs, mit LÄRM, Erschütterungen und Luftverschmutzung besser zu schützen!?
Portrait von Martin Pätzold
Antwort 13.07.2026 von Martin Pätzold CDU

Zum Thema Gesundheit findet sich in der Antwort des Senats folgende Auskunft: "An der Rhinstraße werden alle zum Schutz der menschlichen Gesundheit erlassenen Luftschadstoffgrenzwerte sicher eingehalten. Die Luftschadstoffbelastung wird als gering bewertet."

Frage von alexander r. • 29.06.2026
Wann wird zur stetigen Geschwindigkeitskontrolle auf der viel befahrenen Rhinstraße 13055, zum LÄRMSCHUTZ der Anwohner, endlich mal feste Blitzeranlagen aufgestellt?
Portrait von Iris Spranger
Antwort ausstehend von Iris Spranger SPD