Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 30.09.2026 von Jürgen Schmied CDU

Die von Ihnen beschriebene Situation kann ich sehr gut nachvollziehen. Es gibt seit längerem dazu Überlegungen. Ich gehe jedoch leider davon aus, dass hier weder kurz- noch mittelfristig ein Brückenbauwerk umgesetzt wird.

Porträt Olaf Meister
Antwort 30.09.2026 von Olaf Meister BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Der neue Landesrahmenvertrag muss daran gemessen werden, ob er die Teilhabe im Alltag tatsächlich verbessert.

Offizielles Kandidatenfoto von Boris Pistorius zur Landtagswahl 2022
Antwort ausstehend von Boris Pistorius SPD
Portrait von Swantje Michaelsen
Antwort 25.09.2026 von Swantje Michaelsen BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Der Neubau von Verkehrsinfrastruktur bedeutet immer einen Eingriff in die Natur. Vor diesem Hintergrund enthält der Antrag meiner Bundestagsfraktion eine Reihe von Maßnahmen, die den Eingriff und die Auswirkung auf die Natur berücksichtigen. Wir fordern konkret: