Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Felix H. • 14.09.2026
Die Geduld der EU-Kommission ist mitten in laufenden Vertragsverletzungsverfahren nach JI-Richtlinie am Ende (Mahnschreiben). Warum hat zudem Hamburg nicht alle Hausaufgaben seit 10 Jahren gemacht?
Portrait von Sina Imhof
Antwort ausstehend von Sina Imhof BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Khalid A. • 11.09.2026
Warum muss ich eCall akzeptieren? Ein modernes Auto ist eine Blackbox. Warum soll ich Herstellern und Staat vertrauen, dass die verbaute Kommunikationstechnik niemals für andere Zwecke genutzt wird?
Portrait von Jan van Aken
Antwort ausstehend von Jan van Aken Die Linke
Frage von Felix H. • 02.09.2026
Wie bewerten Sie das von der nicht digital souverän arbeitenden Berliner Verwaltung ausgehende Sicherheitsrisiko für ganz Berlin?Hatte die Berliner BfDI Wichtigeres als Meldungen nach Art. 33f. DSGVO?
Portrait von Jan Lehmann
Antwort ausstehend von Jan Lehmann SPD
Frage von Wolfram R. • 01.09.2026
Wie stehen Sie oder die Partei Volt zum Datenschutz?
Portrait von Anna Auerbach
Antwort 19.09.2026 von Anna Auerbach Volt

Wie man an dem Datenleck kürzlich gesehen hat, ist die größte Gefahr für die Sicherheit unserer Daten eine mangelhafte IT-Infrastruktur. Das muss sich ändern.