Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Armin P. • 03.11.2026
Wie stehen Sie persönlich zu den Plänen der Chatkontrolle, dem Eingriff in die Grundrechte Privatsphäre/Fernm.geheimnis im Bezug zum Schutzzweck u. welche Maßnahmen unterstützen Sie (Kinderschutz)
Portrait von Gitta Connemann
Antwort ausstehend von Gitta Connemann CDU
Frage von Armin P. • 03.11.2026
Wie stehen Sie persönlich zu den Plänen der Chatkontrolle, dem Eingriff in die Grundrechte Privatsphäre/Fernm.geheimnis im Bezug zum Schutzzweck u. welche Maßnahmen unterstützen Sie (Kinderschutz)
Antwort ausstehend von Holger Kühnlenz AfD
Frage von Armin P. • 03.11.2026
Wie stehen Sie persönlich zu den Plänen der Chatkontrolle, dem Eingriff in die Grundrechte Privatsphäre/Fernm.geheimnis im Bezug zum Schutzzweck u. welche Maßnahmen unterstützen Sie (Kinderschutz)
Antwort ausstehend von Martina Uhr AfD
Frage von Armin P. • 03.11.2026
Wie stehen Sie persönlich zu den Plänen der Chatkontrolle, dem Eingriff in die Grundrechte Privatsphäre/Fernm.geheimnis im Bezug zum Schutzzweck u. welche Maßnahmen unterstützen Sie (Kinderschutz)
Portrait von Ulf Thiele
Antwort ausstehend von Ulf Thiele CDU
Frage von Armin P. • 03.11.2026
Wie stehen Sie persönlich zu den Plänen der Chatkontrolle, dem Eingriff in die Grundrechte Privatsphäre/Fernm.geheimnis im Bezug zum Schutzzweck u. welche Maßnahmen unterstützen Sie (Kinderschutz)
Portrait von Anja Troff-Schaffarzyk
Antwort ausstehend von Anja Troff-Schaffarzyk SPD
Frage von Felix H. • 28.10.2026
Vor über 1 Jahr erzählten Sie am 22.10, Sie würden sich mit dem JM in Verbindung setzen, um nähere Informationen zu den von mir aufgeworfenen Fragen zu erhalten. Wann berichten Sie über das Ergebnis?
Portrait von Tanja Hartdegen
Antwort 04.11.2026 von Tanja Hartdegen SPD

Nach Auskunft des Ministeriums wird die Dauer der Vergabe der Aktenzeichen statistisch nicht erfasst. Ob die von Ihnen genannten Bearbeitungszeiten üblich sind, lässt sich ohne Kenntnis der konkreten Umstände nicht beurteilen.