Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Sascha L. • 16.07.2026
Welche Erkenntnisse hat Die Linke bislang über die Entstehung von Punkt 14 des Reformpakets erlangt, etwa durch Kleine Anfragen?
Portrait von Sonja Lemke
Antwort ausstehend von Sonja Lemke Die Linke
Frage von Sascha L. • 16.07.2026
Als Fachanwältin für Cybersicherheit: sehen Sie im pauschalen KMU-Kriterium ein Umgehungsrisiko für Unternehmen mit sensiblen Daten?
Portrait von Jeanne Dillschneider
Antwort ausstehend von Jeanne Dillschneider BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Sascha L. • 16.07.2026
Sie kritisierten die IFG-Reform scharf, wie bewerten Sie die geplante Ausnahme von 99,3 Prozent der Unternehmen vom Datenschutz?
Portrait von Johannes Schätzl
Antwort ausstehend von Johannes Schätzl SPD
Frage von Axel F. • 08.07.2026
Ist Ihnen Datenschutz wichtiger als Menschenwürde und die Rechte von Menschen mit Behinderungen? Warum werden DSGVO-Verstöße bestraft, digitale Barrierefreiheit aber straflos missachtet?
Pressebild Parsa Marvi
Antwort ausstehend von Parsa Marvi SPD
Frage von Malte R. • 03.07.2026
Was steht im Weg, um notwendige Apps (z.B. Bahn Navigator oder online Banking Apps) ausserhalb der zwei großen amerikanischen App-Stores anzubieten?
Portrait von Daniel Bettermann
Antwort 10.04.2025 von Daniel Bettermann SPD

Vor dem Hintergrund aktueller Entwicklungen halte ich es für notwendig, auch die digitale Souveränität Europas zu stärken.