Frage von Dirk S. • 11.10.2023
Antwort von Ralf Nolten CDU • 11.10.2023
Ich bin - was unüblich ist - dabei aufgestanden und andere Kolleginnen und Kollegen haben sich angeschlossen.
Ich bin - was unüblich ist - dabei aufgestanden und andere Kolleginnen und Kollegen haben sich angeschlossen.
Ich halte nichts von einem Verbotsverfahren - das würde nur der AfD noch mehr Auftrieb geben
Anbei finden Sie die Pressemitteilung der Vorsitzenden der Fraktion und der Partei der Bündnis 90 / Die Grünen Berlin vom 12. Januar 2024 zum Sachverhalt
Ich muss gestehen, ich höre zum ersten Mal von dieser Petition und habe nicht vor, diese zu unterstützen. Denn ich bezweifle sehr stark, dass man die AfD auf diesem Weg verbieten kann.