Frage von Elisabeth V. • 21.01.2023
Antwort von Mario Czaja CDU • 22.01.2023
Die Berufung der Bundesminister/innen erfolgt ausschließlich auf Vorschlag des Bundeskanzlers. Wir als Opposition haben darauf keinen Einfluss.
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Frage von Peter B. • 21.01.2023
Antwort von Bärbel Bas SPD • 02.03.2023
Ich persönlich würde es begrüßen, wenn auch im Grundgesetz sprachlich alle Geschlechter berücksichtigt werden
Frage von Elisabeth V. • 20.01.2023
Antwort von Julia Klöckner CDU • 20.02.2023
Bundeskanzler Scholz hatte Parität als politische Bedingungen für seine Ampel-Regierung - und sich auch dafür feiern lassen. Dass er das nun doch nicht einhält ist bemerkenswert, dann sollte man eine solche Aussage auch nicht tätigen.
Frage von Hans M. • 19.01.2023
Antwort ausstehend von Friederike Benda DIE LINKE
Frage von Claudia S. • 18.01.2023
Antwort von Elisabeth Wissel DIE LINKE • 22.01.2023
Es gab im Dezember 2022 einen Antrag in der BVV Tempelhof-Schöneberg an die zuständigen Stellen, dass zwischen General-Pape-Straße und Gontermannstraße ebenfalls, wie im Schöneberger Abschnitt die Beleuchtung ermöglicht werden soll.
Frage von Claudia S. • 18.01.2023
Antwort von Peter Mair CDU • 06.02.2023
Ich habe Ihren Vorschlag daher an die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung weitergegeben, die einen entsprechenden Antrag stellen wird.