Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Luise Neuhaus-Wartenberg
Antwort 13.10.2025 von Luise Neuhaus-Wartenberg Die Linke

Der auf eine Neuauszählung gerichtete Einspruch des BSW wird vom Wahlprüfungsausschuss priorisiert behandelt

Isabel Mackensen-Geis
Antwort 07.10.2025 von Isabel Mackensen-Geis SPD

Meiner Auffassung nach ist es wichtig, dass die vorgesehenen institutionellen Verfahren eingehalten und respektiert werden.

Portrait von Maria-Lena Weiss
Antwort 11.10.2025 von Maria-Lena Weiss CDU

Eine Prüfung möglicher Unregelmäßigkeiten obliegt zuständigen Wahlbehörden, die unabhängig und nach rechtsstaatlichen Verfahren handeln. Darauf vertraue ich.

Ein Bild von Stefan Ziller
Antwort 27.10.2025 von Stefan Ziller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ja. Die Eskalation um den Jahreswechsel nimmt unverhältnismäßige Ausmaße an. Daher hat meine Fraktion bereits einen Antrag für ein Böllerverbot eingebracht.

Portrait von Jan Lehmann
Antwort 06.10.2025 von Jan Lehmann SPD

Ich bin für ein Böllerverbot in Berlin - wenigsten im Innenstadtring - und für ein zentrales Feuerwerk zum Jahreswechsel