Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Karl-Jürgen H. • 12.01.2025
Antwort von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 14.01.2025 Dass nachgeordnete Behörden der Fachaufsicht eines Ministeriums unterliegen, hat gute - insbesondere auch demokratietheoretische - Gründe. Denn es ist im Sinne der Demokratie, dass für politische Entscheidungen auch politische Verantwortung übernommen wird, regelmäßig durch die Ministerin oder den Minister. Weicht sie dabei von den möglichst wissenschaftsbasierten Empfehlungen ihrer nachgeordneten Behörde ab, sollte nachvollziehbar sein, wann und mit welcher Begründung dies der Fall ist.
Frage von André P. • 12.01.2025
Antwort ausstehend von Adis Ahmetovic SPD Frage von André P. • 12.01.2025
Antwort von Swantje Michaelsen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 17.01.2025 Das ist eine Bündnisgrüne Errungenschaft aus jahrelanger politischer Arbeit, die dem Gesundheitsschutz und Jugendschutz dient und endlich Konsument*innen entkriminalisiert.
Frage von André P. • 12.01.2025
Antwort ausstehend von Stephan Weil SPD Frage von André P. • 12.01.2025
Antwort ausstehend von Doris Schröder-Köpf SPD Frage von Wolfgang D. • 11.01.2025
Antwort ausstehend von Josef Rief CDU