Frage von Helge R. • 13.10.2024
Antwort ausstehend von Cansu Özdemir DIE LINKE
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Johann W. • 12.09.2024
Antwort ausstehend von Sanae Abdi SPD
Frage von Johann W. • 12.09.2024
Antwort von Lisa Badum Bündnis 90/Die Grünen • 24.09.2024
die Zunahme von Drohungen, Hass und Hetze in den sozialen Medien, insbesondere während des Wahlkampfs in Thüringen und Sachsen, ist ein ernstes Problem, das wir nicht ignorieren können.
Frage von Johann W. • 04.09.2024
Antwort von Mahmut Özdemir SPD • 16.09.2024
Mithilfe des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) und des Gesetzes zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken (Netzwerkdurchsetzungsgesetz – NetzDG) ist die rechtliche Grundlage zumindest geschaffen worden, um gegen solche Übergriffe vorzugehen.
Frage von Harald P. • 15.08.2024
Antwort von Nezahat Baradari SPD • 05.09.2024
wie ich Herrn N. schrieb, wurden Mehrfachverordnungen im Rahmen des E-Rezepts ermöglicht: Ihr behandelnder Arzt kann Ihnen für maximal ein Jahr bis zu vier inhaltsgleiche Rezepte ausstellen.
Frage von Axel W. • 11.08.2024
Antwort von Oliver Luksic FDP • 20.08.2024
anbei erhalten Sie das Antwortschreiben von Herrn PSts Luksic MdB auf Ihre Anfrage vom 11.08.2024 über www.abgeordnetenwatch.de.