Lieber Herr Scholz,
danke für die spannende Frage. Da muß ich erstmal recherchieren und weil ich grad auf Reisen bin, kann ich Ihnen wohl erst nach der Wahl eine befriedigende Antwort geben darauf, wem die Zentralbanken eigentlich gehören.
(...) Zu viel Zeit ist vergangen seit dem großen Ereignis der Lehman-Pleite. Es gibt schon wieder zu viele, die hoffen, man käme mit dem blauen Auge davon. Aber natürlich hoffe ich, dass der Gipfel Erfolge hat. (...)
(...) Die Haushaltskonsolidierung bleibt unser Ziel. Die aus Wachstum folgenden Steuermehreinnahmen wollen wir in etwa gleichen Teilen für Haushaltskonsolidierung, Zukunftsinvestitionen und Entlastung der Bürger verwenden. Eine richtige Steuerpolitik befördert Wachstum. (...)
(...) September. Sie haben bereits mehrfach Fragen an mich über abgeordnetenwatch geschickt und stets eine Antwort erhalten. Zu diesem sehr speziellen und individuellen Fall, den Sie hier schildern, kann ich Ihnen jedoch keine Antwort geben, da ich die Einzelheiten nicht kenne und dies auch eher eine Frage für Ihren Steuerberater oder den bearbeitenden Finanzbeamten ist. (...)
(...) Des Weiteren finde ich es wichtig, dass mit den Betroffenen ohne Stress und Druck gemeinsam geschaut wird, wo die Stärken und Schwächen in der beruflichen Situation liegen, welche Wünsche die Person hat, ihr Berufsfeld z.B. komplett neu auszurichten. Gemeinsam ist zu klären, welche Fortbildungen nötig sind, um die Chancen des Wiedereinstiegs in den Beruf zu erhöhen. Eine weitere Möglichkeit der Beschäftigung ist ja die Tätigkeit in einer Entgeltmaßnahme. (...)
(...) Vor dem Hintergrund zunehmend knapper werdender Mittel muss der Erhalt bestehender Unternehmen in innovativen Bereichen in den wirtschaftspolitischen Fokus gerückt werden. Die wirtschaftliche Perspektive in Brandenburg wird nicht dadurch entschieden, wie viele zusätzliche Investoren eingekauft werden können. Vielmehr geht es um eine Stabilisierung der eigenen, oft kleinteiligen und eigenkapitalschwachen Unternehmensstruktur durch kapitalunterstützende Programme. (...)