Sehr geehrter Herr Groß,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Sobald Sie sich per Email ( gerd.mueller@bundestag.de ) an mich persönlich wenden, beantworte ich natürlich gerne Ihre Frage.
Sehr geehrte Frau Czizegg,
(...) Dies ist vermutlich der Auftakt einer intensiven Verhandlungsabfolge. Die Abschlüsse werden nicht nur für Angestellte gelten, sondern ebenso auf die Beamten von Land und Kommunen übertragen werden. Damit werden sowohl die aktuellen Bezüge entsprechend dem Verhandlungsergebnis angepasst, als auch die Versorgungsbezüge der niedersächsischen Landesbeamten im Ruhestand erhöht. (...)
Sehr geehrter Herr Wiekenberg,
(...) wie Sie aktuellen Medienberichten entnehmen können, plant die Bundesregierung den Verbraucherschutz bei Bank- und Geldgeschäften deutlich zu verstärken, insbesondere was Haftungsfragen und die Umkehr der Beweislast zugunsten der Verbraucher angeht. Dies ist auch gerade angesichts der Vorgänge um „Equitable Life“ eine sinnvolle und notwendige Verbesserung. (...)
Sehr geehrter Herr Hermann,
vielen Dank für Ihre Anfrage vom 29.12.2008.
Meine Auskünfte an Herrn Schneider entsprechen dem aktuellen Sachstand.
Weitere Sachlagen sind mir leider nicht bekannt.