Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Uwe Schummer
Antwort von Uwe Schummer
CDU
• 26.06.2008

(...) Die Verlängerung der Laufzeiten von Kernkraftwerken ist sinnvoll, so lange bis Techniken wie die Kernfusion entwickelt sind. Die Abhängigkeit bei der Energie von wenigen instabilen Ländern und Spekulanten ist falsch. Allein alternative Energieträger werden den Trend der Teuerung durch Verknappung auch nicht umkehren. (...)

Portrait von Swen Schulz
Antwort von Swen Schulz
SPD
• 26.06.2008

(...) Juni 2008 eine Einigung im Koalitionsausschuss zwischen SPD und CDU/CSU erzielt werden konnte. Danach ist vorgesehen, dass ab dem Jahr 2010 die CO2-Emissionen in die Steuerbemessung für Kraftfahrzeuge mit einbezogen werden sollen. Ab diesem Jahr soll sich die Steuer dann nicht mehr wie bisher nach dem Hubraum des Wagens bemessen, sondern nach dem Schadstoffausstoß der Fahrzeuge. (...)

Portrait von Kurt Joachim Lauk
Antwort von Kurt Joachim Lauk
CDU
• 10.07.2008

(...) Nach alledem bleibt meines Erachtens nur folgende Feststellung: Die Einnahmen des Staates sind momentan hoch wie nie zuvor. Wann, wenn nicht jetzt, ist der richtige Zeitpunkt, um endlich den Einstieg in den Ausstieg aus der Staatsverschuldung tatkräftig anzugehen? Auf noch höhere Steuereinnahmen kann die Politik schlechterdings nicht zählen. (...)

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