Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 15.05.2008

(...) natürlich müssen wir die Neuverschuldung zurückfahren. (...) Wenn der Staat Schulden tilgt, dann nimmt er Geld, das er durch Steuern eingenommen hat und gibt genau dieses Geld zurück an seine Gläubiger: Die Geldmenge ändert sich dabei nicht. (...)

Portrait von Holger Haibach
Antwort von Holger Haibach
CDU
• 21.05.2008

(...) Es ist also nicht so, dass wir den Rentnern keine Kürzungen zugemutet hätten. (...) Das Rentensystem ist allerdings von allen sozialen Sicherungssystemen dasjenige, das am "zukunftssichersten" ist (sagt sogar Herr Rürupp). (...) Was wir uns in der Gesellschaft nicht leisten können, ist ein Krieg der Generationen, nicht weil Rentner CDU-Wähler sind, sondern weil das am Fundament unserer Gesellschaft rüttelt. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 15.05.2008

(...) Darüber hinaus habe ich meine Position hier mehrfach deutlich gemacht, dass ich insbesondere für eine unabhängige Kommission bin. Die könnte dann ja auch andere Entscheidungen treffen. (...)

Portrait von Maik Reichel
Antwort von Maik Reichel
SPD
• 23.04.2009

(...) eine weitere Diätenerhöhung wie sie Mitte 2008 im Zuge der Gehaltssteigerung der Beamten geschehen sollte, lehne ich ab. Dies sieht auch der Großteil meiner Fraktion so. (...)

Portrait von Andreas Schockenhoff
Antwort von Andreas Schockenhoff
CDU
• 14.05.2008

(...) Zu den Kosten des Parlaments möchte ich auf den Haushaltsansatz für den Bundestag im vergangenen Jahr hinweisen. 2007 sah der Einzelplan für den Deutschen Bundestag ein Ausgabevolumen von 595 Mio.Euro vor - das entspricht ungefähr 7,23 Euro pro Kopf der Bevölkerung. (...)

Portrait von Karl Schiewerling
Antwort von Karl Schiewerling
CDU
• 09.07.2008

(...) Wir wissen um die Belastungen der Bürger. Doch wer Schluss machen will mit der Schuldenpolitik vergangener Jahrzehnte, die auf Kosten der Spielräume zukünftiger Generationen ging, muss Opfer bringen Schritt für Schritt haben wir die Nettokreditaufnahme reduziert. Wir sind auf einem guten Weg. (...)

E-Mail-Adresse