(...) Die Anpassung der Diäten wurde nun auch für uns Abgeordnete sehr überraschend auf die Tagesordnung gesetzt. Das erklärt meiner Ansicht nach zu großen Teilen die heftige öffentliche Kritik. (...)
Sehr geehrter Herr Pirle,
vielen Dank für Ihre Frage zum Thema Abgeordnetenentschädigung.
(...) Ich habe in der Sitzung der SPD-Bundestagsfraktion gegen die jetzt geplante Diätenerhöhung gestimmt und werde voraussichtlich auch bei der entsprechenden Abstimmung im Bundestag dagegen stimmen. Hintergrund ist, dass ich die zweite Erhöhung in so kurzer Zeit für nicht vermittel- und vertretbar halte. (...)
In § 11 Abs. 1 des Abgeordnetengesetzes sind die Maßstäbe für die Höhe der Entschädigung für die Mitglieder des Deutschen Bundestages seit 1995 festgeschrieben.
(...) Ich befürworte diese Entscheidung nachdrücklich, da ich bereits in der fraktionsinternen Abstimmung einer erneuten Diätenerhöhung meine Zustimmung verweigert habe und mit "Nein" gestimmt habe. (...)
Sehr geehrter Herr Dürr,
vielen Dank für Ihre kritische Anfrage zum Thema Gesundheitskosten vom 11.05.2008.
Zunächst musste ich mir ein Bild von der Sach- und Rechtslage machen, sodass ich Ihnen erst heute antworte.