Sehr geehrter Herr Schmidt,
haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de.
Sehr geehrter Herr Schmidt,
haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de.
(...) schützenswerte Rolle von Whistleblower findet im Resolutionstext zur Lage der Grundrechte in der Europäischen Union Erwähnung (...)
(...) Da Sie als kommunaler Mandatsträger der AfD sicher nicht ohne Grund fragen, möchten wir sie auf diese Seite aufmerksam machen: https://www.gruene.de/artikel/aufarbeitung-und-verantwortung (...)
(...) Die von manchen Kreisen und Personen gezogene Parallele zwischen dem neuen Entwurf des Infektionsschutzgesetzes und dem Reichsermächtigungsgesetz finde ich abwegig und historisch nicht sachgerecht. (...)
(...) Ich habe dem Gesetz nicht zugestimmt, sondern mich bei der namentlichen Abstimmung im Deutschen Bundestag am 18. November 2020 aus verfassungsrechtlichen Gründen enthalten. (...)
(...) Seit Ausbruch des Corona-Virus haben haben die EU, der Bund und die Länder viel unternommen, um unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger sowie unsere Wirtschaft zu schützen. (...)