Frage an Markus Ferber bezüglich Menschenrechte

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Markus Ferber
CSU

Frage an Markus Ferber von Puevfgbcure ina Yr bezüglich Menschenrechte

25. November 2020 - 11:57

Sehr geehrter Herr Ferber,

es ist allgemein bekannt, dass im Irak- und Afghanistankrieg Menschenrechtsverletzungen von Seiten der westlichen Koalition stattgefunden haben. Bisher wurden alle Verfahren vom Internationalen Gerichtshof eingestellt. Parallel dazu wurde die Person, die half diese Verbrechen publik zu machen und damit auch für eine Aufklärung für die Hinterbliebenen der Opfer sorgte, mit internationalem Rückhalt, von den USA gejagt. Mittlerweile wird in Großbritannien über Julian Assanges Auslieferung in die Vereinigten Staaten verhandelt.

Ihre Kollegin Clare Daly möchte auf diesen Missstand hinweisen, indem sie einen Antrag auf Ergänzung einer Passage im EU-Bericht zur Lage der Grundrechte, gestellt hat. Dieses Detail ist ein wichtiges Zeichen für Transparenz, Menschenrechte und Pressefreiheit in der EU.

Die Abstimmung ist zwar bereits heute, nichtsdestotrotz liegt mir Ihre Position zu folgenden Fragen am Herzen:

- Wie sehen Sie die Rechtmäßigkeit der Anklage gegen Julian Assange?
- Was denken Sie über die Haftbedingungen unter denen Assange leiden soll?

Vielen Dank für Ihre Antwort.

Mit freundlichen Grüßen,

Puevfgbcure ina Yr

Frage von Puevfgbcure ina Yr
Antwort von Markus Ferber
25. November 2020 - 16:22
Zeit bis zur Antwort: 4 Stunden 24 Minuten

Sehr geehrter Herr van Le,

haben Sie vielen Dank für Ihre Nachricht bezüglich des Berichts zur Lage der Grundrechte in der Europäischen Union und zu dem Änderungsantrag in Bezug auf Julian Assange.

Die besondere und schützenswerte Rolle von Whistleblower findet im Resolutionstext zur Lage der Grundrechte in der Europäischen Union Erwähnung. Bei dem Fall Julian Assange handelt es sich um juristische Vorgänge in Nicht-EU-Mitgliedstaaten, daher ist dieser spezifischer Fall nicht Teil des Berichtsumfangs.

Durch die fehlende Zuständigkeit habe ich als Europaabgeordneter auch nicht Zugang zu mehr Information als die interessierte Öffentlichkeit, die mir als Basis für ein Urteil zu dem Verfahren oder den Haftbedingungen dienen könnten. Ich erachte es jedoch als sehr wichtig, das Verfahren von europäischer Seite aus mit großer Aufmerksamkeit zu verfolgen.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr
Markus Ferber, MdEP