Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Lorenz P. • 27.02.2026
Momentan ist der Iran sehr präsent in den Medien. Wie sehr wird der Iran für die SPD in Zukunft ein Thema sein, das behandelt wird um zu einer friedlichen Lösung zu kommen?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Frage von Frederik Pascal G. • 04.02.2026
Setzen Sie sich dafür ein, dass die iranische Führung deutlich geschwächt und die Bevölkerung aktiv unterstützt wird – einschließlich möglicher militärischer Hilfen für die Zivilgesellschaft?
Dr Hannah Neumann
Antwort 18.02.2026 von Hannah Neumann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wer Proteste mit Gewalt niederschlägt, politische Gefangene einsperrt oder digitale Kontrolle zur Einschüchterung nutzt, muss mit spürbaren Konsequenzen rechnen: finanziell, politisch und rechtlich

Frage von Frederik Pascal G. • 04.02.2026
Setzen Sie sich dafür ein, dass die iranische Führung deutlich geschwächt und die Bevölkerung aktiv unterstützt wird – einschließlich möglicher militärischer Hilfen für die Zivilgesellschaft?
Portrait von Delara Burkhardt
Antwort 10.02.2026 von Delara Burkhardt SPD

Seien Sie versichert: Das Schicksal der Menschen im Iran liegt mir sehr am Herzen.

Frage von Frederik Pascal G. • 04.02.2026
Welche Unterstützung für das iranische Volk möchten Sie durchsetzen? Werden Sie sich dafür einsetzen, dass Deutschland sämtliche offiziellen Beziehungen zur derzeitigen iranischen Regierung abbricht?
Der Bundestagsabgeordnete Fritz Güntzler ist hier zu sehen.
Antwort 19.02.2026 von Fritz Güntzler CDU

Diplomatische Präsenz bedeutet nicht politische Billigung.

Frage von Irene M. • 30.01.2026
Enteignung der Revolutionsgarden - Opfer entschädigen -Verbrecher bestrafen: Wie kann ich vorgehen um zu erreichen, dass die Revolutionsgarden - die endlich auf die EU Terrorliste gesetzt wurden - enteignet werden?
Portrait von Omid Nouripour
Antwort ausstehend von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN