Antwort 26.01.2026 von Markus Ferber CSU
Ich unterstütze daher auch die Forderung nach einer Einstufung der iranischen Revolutionsgarde als Terrororganisation.
Ich unterstütze daher auch die Forderung nach einer Einstufung der iranischen Revolutionsgarde als Terrororganisation.
Solange Küstenschutz und Anpassungsmaßnahmen effektiv sind und verbessert werden können, ist ein Rückzug zum aktuellen Zeitpunkt weder notwendig noch verantwortungsbewusst
Grundsätzlich stehe ich einer digitalen ID in einer europäischen Brieftasche positiv gegenüber.
Für mich gilt weiterhin: Klimaschutz lässt sich nur mit marktwirtschaftlichen Instrumenten wirksam erreichen.
Zum jetzigen Zeitpunkt gibt es noch keinen entsprechenden Gesetzesvorschlag, zu dem ich Stellung nehmen kann.
Ich bin aber grundsätzlich der Meinung, dass man das Thema PFAS differenzierter betrachten muss.