Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Axel Schäfer
Antwort von Axel Schäfer
SPD
• 11.09.2009

(...) Noch eine Gefahr birgt das Nicht-Wählen: Die Bürgerinnen und Bürger, die aus Protest an den regierenden bzw. im Parlament vertretenen Parteien, die in Deutschland Politik gestalten, nicht zur Wahl gehen und ihre Stimme nicht geltend machen, stärken mit diesem Verhalten extreme Parteien. (...)

Portrait von Gesine Lötzsch
Antwort von Gesine Lötzsch
DIE LINKE
• 02.09.2009

(...) 3. Weil wir uns als LINKE verpflichtet fühlen, uns mit der DDR-Geschichte zu beschäftigen. Leider sind die Mitglieder der DDR-Blockparteien, die jetzt in der CDU sind, wie Herr Althaus oder Herr Tillich, nicht bereit, über ihre politische Vergangenheit öffentlich zu diskutieren. (...)

Antwort von Mario Laurischk
CDU
• 08.09.2009

(...) Oftmals sind die dortigen Themenbereiche sehr komplex und erfordern langfristige Vorbereitung sowie sachverständige Beratung. Hier sehe ich die Gefahr, dass beispielsweise Entscheidungen, die langfristig positiv wirken, kurzfristig jedoch zu Einschnitten führen, durch Volksbegehren verhindert werden können und damit nicht mehr umsetzbar sind. Eine nachhaltige, langfristig orientierte Politik wird hierdurch erschwert. (...)

Antwort von Edgar Di Benedetto
DIE LINKE
• 01.09.2009

(...) Ich persönlich bin in dieser Materie nicht so tief involviert. Meine persönliche Meinung dazu ist, das jegliche Killerspiele, Kriegsspiele verboten werden müssen. Meine Begründung dazu ist, dass diese Spiele Gewalt verherrlichen. (...)

Antwort von Hermann Schweiger
ÖDP
• 04.09.2009

(...) Und jetzt kommen wir zur schwierigsten Ebene, der politischen: Ich bin nämlich kein besonderer Freund von Zensur oder polizeilicher Kontrolle, auch das muss ja finanziert werden, da fehlen jetzt schon die Gelder, Straftaten angemessen zu verfolgen. Allerdings müssten demokratisch besetzte Gremien die Droge Fernsehen tatsächlich besser kontrollieren und kontrollieren können. Auch hier wäre mehr Demokratie zu fordern! (...)

Portrait von Gero Greb
Antwort von Gero Greb
Einzelbewerbung
• 03.09.2009

(...) Das heißt, Gesetze müssen so gestaltet sein, daß sie der Bürger auch versteht - dann befolgt er sie auch. Der normale Menschenverstand muß unsere Politik bestimmen und nicht das Abgehobene von "Parteiabgeordneten", die seit Ihrer Lehre fast nur noch die Parteilinie kennen und je länger sie im Bundestag sitzen um so weniger wissen, was es heißt heute Geld zu verdienen. (...)

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