Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Einzelbewerber Konrad Dippel, Wahlkreis Weiden
Antwort von Konrad Dippel
parteilos
• 19.08.2009

(...) Und ich hatte ein gutes Argument auf meiner Seite: CSU und SPD Erststimmenkandidaten hatten von Parteikreisen bestätigt sichere Listenplätze. Mit der Erststimme für mich hätten meine Landsleute ein zusätzliches Mandat gewonnen. Drei sind besser als zwei, stand folgerichtig auf meinem Plakat. (...)

Antwort von Charlotte Michel-Biegel
Bündnis 90/Die Grünen
• 01.09.2009

(...) 2. Ich persönlich halte das STOPP - Schild für Augenwischerei, die Regierung wollte der Öffentlichkeit Ihre Handlungsfähigkeit beweisen und mit "schnellem, unbürokratischen" Handeln einen großen Schritt gegen den sexuellen Missbrauch von Kindern gehen. Die einheitliche Expertenmeinung besagt aber, dass dieses Stopp - Schild niemanden ernsthaft von dem Besuch dieser einschlägigen Seiten abhält; man kann die Situation durchaus mit dem kindlich-naiven Zuhalten der Augen zum Ausblenden eines Problems vergleichen. (...)

Portrait von Saskia Esken
Antwort von Saskia Esken
SPD
• 18.08.2009

(...) natürlich bin ich wie jeder vernünftige Mensch mit Ihnen einer Meinung: das ZugErschwerG ist eine absolute Krücke und es ist ungeeignet, den Missbrauch von Kindern zu verhindern. Dieses Gesetz war für die meisten vernünftigen Abgeordneten deshalb, aber auch aus den anderen von Ihnen genannten Gründen eine Kröte, die auch ich nur unter großen Schmerzen hätte schlucken können. (...)

Antwort von Reinhard Freitag
FDP
• 18.09.2009

(...) 3. Sogenannten Großen Koalitionen traue ich im Namen vermeintlichter Sicherheit jegliche Bürgerrechtseinschränkung zu. (...)

Portrait von Hans-Joachim Fuchtel
Antwort von Hans-Joachim Fuchtel
CDU
• 10.09.2009

(...) Besonders wichtig ist mir, klar zu stellen, dass es sich bei der genannten Sperrliste und bei der Verpflichtung der Internet Provider, die auf dieser Liste enthaltenen Internet-Seiten zu sperren, eben nicht um eine lt;stronggt;Zensur des Internetslt;/stronggt; handelt, bei der der Staat – aus welchen Gründen auch immer – einige Internetseiten sperren lässt, um seine Bürgerinnen und Bürgern mehr oder weniger willkürlich an der Nutzung des Internets zu hindern. Läge die Sache so, würde ich Ihre Bedenken uneingeschränkt teilen und hätte den Gesetzentwurf nicht unterstützt. (...)

Portrait von Franz Groll
Antwort von Franz Groll
DIE LINKE
• 25.09.2009

(...) Über die Verbreitung von Killerspielen muss nachgedacht werden, da sie bei kontaktarmen Personen zu Realitätsverlust und zu außergewöhnlichem Verhalten und Aktionen führen kann. Wenn die Fachleute zu dem Ergebnis kommen, dass solche Spiele negative Einflüsse haben, dann müssen auch sie verboten werden. (...)

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