(...) Die Sauerlandgruppe wurde ohne Vorratsdatenspeicherung oder Onlinedurchsuchung verhaftet.Diese Menschen kennen ja auch genau die Überwachungsmethoden der Strafverfolgungsbehörden und verhalten sich dementsprechend. Warum sollte für die eMail nicht genau wie für den Brief das Postgeheimnis gelten. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Matthias F. • 12.08.2009
Antwort von Christian Kubisch PIRATEN • 20.08.2009
Frage von Carsten N. • 11.08.2009
Antwort von Vera Lengsfeld CDU • 12.08.2009
(...) wenn ich richtig informiert bin, ist die Partei wegen einer fehlenden Unterschrift von der Wahl ausgeschlossen worden. Wer die formalen Voraussetzungen nicht erfüllt, kann nicht erwarten, dass er Sonderkonditionen bekommt. (...)
Frage von Stephanie A. • 11.08.2009
Antwort von Andreas Beier UNABHÄNGIGE • 12.08.2009
(...) 2. Man muss jede Möglichkeit und Plattform (Wahlen, Parteien, Medien, Vereine/Aktionen für Volksentscheide usw.) nutzen, um für die Einführung von bundesweiten Volksentscheiden zu arbeiten, um den Druck auf die blockierenden Parteien zu erhöhen. (...)
Frage von Carsten B. • 11.08.2009
Antwort von Benedikt Frings NPD • 11.08.2009
Sehr geehrter Herr Bormann,
Frage von Waldemar H. • 11.08.2009
Antwort von Holger Apfel NPD • 27.08.2009
Sehr geehrter Herr Huhmann,
Sie haben ganz recht mit Ihrer Vermutung, daß für die NPD das Recht auf Heimat ein zentraler Bestandteil ihrer politischen Forderungen ist.
Nun aber zu Ihrer konkreten Frage:
Frage von Manfred S. • 11.08.2009
Antwort ausstehend von Eckhard Linke FDP