Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ingo Schmitt
Antwort von Ingo Schmitt
CDU
• 18.08.2009

(...) Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat ganz eindeutig klargestellt, dass die Sperrmaßnahmen auf kinderpornographische Internet-Seiten beschränkt bleiben. Löschen geht vor Sperren: Wir bekämpfen das Übel an der Wurzel und werden nur dann sperren, wenn wir gegen die Inhalte nicht oder nicht zeitnah vorgehen können. (...)

Portrait von Katherina Reiche
Antwort von Katherina Reiche
CDU
• 06.08.2009

Sehr geehrter Herr Wilhelm,

Sie können sich gern auch an Ihren zuständigen CDU-Bundestagsabgeordneten in Neuss, Herrn Herman Gröhe MdB wenden.

Mit freundlichen Grüßen

Katherina Reiche

Portrait von Frank Kuschel
Antwort von Frank Kuschel
DIE LINKE
• 07.08.2009

(...) Durch die Blockadehaltung der CDU fanden die Vorschläge der LINKEN leider keine Mehrheit. In einem neuen Landtag wird DIE LINKE erneut die Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre fordern. (...)

Portrait von Martina Krogmann
Antwort von Martina Krogmann
CDU
• 06.08.2009

(...) Es ist selbstverständlich, dass wir die Maßnahmen zur Verhinderung der Verschaffung von Kinderpornographie so schnell wie möglich wirksam werden lassen wollen. Genauso selbstverständlich sollte aber auch die peinlich genaue Einhaltung der Vorschriften des Grundgesetzes und des Europarechts sein. (...)

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