Frage von Elisabeth V. • 20.10.2023
Antwort von Rolf Mützenich SPD • 02.11.2023
Mehr Auskunft kann ich Ihnen dazu leider nicht geben.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Mathias T. • 19.10.2023
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW
Frage von Alex H. • 18.10.2023
Antwort von Stephan Brandner AfD • 23.10.2023
Unsere Position zur Cannabispolitik haben wir hier festgehalten: https://dserver.bundestag.de/btd/20/088/2008869.pdf
Frage von Tim B. • 17.10.2023
Antwort von Mahmut Özdemir SPD • 17.10.2023
Durch die Wiederholung kam es dann zu einem Missverständnis, der ein falsches, nicht von mir beabsichtigtes Abstimmungsverhalten zur Folge hatte.
Frage von Tim B. • 17.10.2023
Antwort von Peter Aumer CSU • 19.10.2023
Der Verfassungsschutz beobachtet die AfD. Aus den gewonnenen Erkenntnissen ergibt sich das weitere Vorgehen.
Frage von Werner V. • 17.10.2023
Antwort von Luise Amtsberg Bündnis 90/Die Grünen • 26.01.2024
Die im parlamentarischen Verfahren vorgenommenen Änderungen treten dann drei Monate nach der Verkündung des Gesetzes in Kraft. Das Inkrafttreten ist daher voraussichtlich im 1. Halbjahr 2024 zu erwarten