Die „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ nach dem Infektionsschutzgesetz wird nicht anhand fest definierter Grenzwerte automatisch festgestellt, sondern durch einen Beschluss des Deutschen Bundestages. Grundlage ist eine Gesamtbewertung der öffentlichen Gesundheitslage.
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Antwort 13.04.2026 von Heidi Reichinnek Die Linke
Antwort 09.04.2026 von Lina Seitzl SPD
Vitamin D ist gesundheitlich sinnvoll, aber kein belegter Ersatz für Impfungen. Gegen schwere COVID 19 Verläufe waren Impfungen der entscheidende Schutz.
Antwort 07.04.2026 von Jeanne Dillschneider BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Es gibt keine konkreten epidemischen Kennzahlen, die automatisch zur Feststellung einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite führen
Antwort ausstehend von Josephine Ortleb SPD
Antwort ausstehend von Monika Jiang Einzelbewerbung
Antwort 03.03.2026 von Thomas Gebhart CDU
Die Landes-CDU hat in Rheinland-Pfalz in der Vergangenheit davon gesprochen, dass die Rückforderungen einige Unternehmer - ganz besonders Kleinunternehmer, Friseure und Kosmetiker sowie Soloselbständige - vor enorme Probleme stellen kann. Sie hat daher vorgeschlagen, dem Beispiel Bayerns zu folgen, wo Rückzahlung unter bestimmten Umständen ausgeschlossen wurden.