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Thomas Gebhart
Antwort 03.03.2026 von Thomas Gebhart CDU

Die Landes-CDU hat in Rheinland-Pfalz in der Vergangenheit davon gesprochen, dass die Rückforderungen einige Unternehmer - ganz besonders Kleinunternehmer, Friseure und Kosmetiker sowie Soloselbständige - vor enorme Probleme stellen kann. Sie hat daher vorgeschlagen, dem Beispiel Bayerns zu folgen, wo Rückzahlung unter bestimmten Umständen ausgeschlossen wurden.

Portrait von Peter Liese
Antwort ausstehend von Peter Liese CDU
Portrait von Sabine Verheyen
Antwort ausstehend von Sabine Verheyen CDU
Portrait von Andreas Schwab
Antwort ausstehend von Andreas Schwab CDU
Matthias Dietrich, Bewerber der ÖDP im Wahlkreis 42 Pforzheim
Antwort 01.03.2026 von Matthias Dietrich ÖDP

Die Schutzmaßnahmen bezüglich der Corona-Pandemie sind sachlich und differenziert zu betrachten.

Portrait von Gerd Bogisch
Antwort ausstehend von Gerd Bogisch ÖDP