Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Cornelia K. • 09.10.2025
Wie stehen Sie zur Abschaffung des Pflegegrads1 im Vergleich zur Abschaffung des Dienstwagenprivilegs?
Portrait von Stefan Schmidt
Antwort 10.10.2025 von Stefan Schmidt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Für uns Grüne ist klar: Der Pflegegrad 1 darf nicht abgeschafft werden!

Frage von Sebastian M. • 09.10.2025
Wie kann man ohne die konsequente Enteignung von Unternehmer*innen von Sozialismus sprechen? Die Kernidee des Sozialismus ist es, dass die Produktionsmittel in der Hand der Abeiter*innen ist.
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort ausstehend von Heidi Reichinnek Die Linke
Frage von Philipp S. • 09.10.2025
Wie ist Wohngeldentzug im Rahmen der neuen Grundsicherung mit dem Aktionsplan gegen Wohnungslosigkeit logisch vereinbar?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Frage von Andreas F. • 09.10.2025
Die Anbindehaltung verstösst gegen den Grundsatz einer ‘verhaltensgerechten Unterbringung’ nach § 2 Nr. 1 Tierschutzgesetz. Wieso wollen Sie die Anbindehaltung beibehalten - Klientelpolitik?
Alois Rainer MdB
Antwort 22.10.2025 von Alois Rainer CSU

Ich begrüße die Entwicklung zur Aufgabe der ganzjährigen Anbindehaltung. Ich werde die Entwicklungen in diesem Bereich beobachten und davon abhängig entscheiden, ob weiterer Handlungsbedarf besteht und wie dieser aussehen soll.