Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Gerd F. • 23.12.2025
Die AfD verspricht, Sozialbeiträge zu senken. Welche Leistungen sollen gekürzt, umfinanziert oder strukturell verändert werden, um die steigenden Gesundheitskosten realistisch zu decken?
Portrait von Martin Sichert
Antwort ausstehend von Martin Sichert AfD
Frage von Felix P. • 02.12.2025
Wann kommt die Pauschale Beihilfe für Landesbeamte in Sachsen Anhalt?
Tobias Krull
Antwort 02.12.2025 von Tobias Krull CDU

Die gesetzliche Änderung hat jetzt die Ebene der Fachausschüsse durchlaufen. Der endgültige Beschluss im Landtag ist im Dezember diesen Jahres vorgesehen.

Frage von Johanna B. • 27.11.2025
Ist eine Versetzung der einzige Weg zur pauschalen Beihilfe?
Bernd Krückel MdL
Antwort 28.11.2025 von Bernd Krückel CDU

Solange wir in NRW eine pauschale Beihilfe nicht eingeführt haben, ist diese nur in anderen Bundesländern zugänglich.

Frage von Gisela S. • 26.11.2025
Absenkung des Kassenbeitrags: warum sagen Sie nicht gleichzeitig, wenn es keine teuren Medikamente oder sonstige Leitungen mehr für Ältere geben soll, dass dann auch gleichzeit die Kassenbeiträge bereits vorher ab einem bestimmten Alter gesenkt werden?
Antwort ausstehend von Hendrik Streeck CDU
Frage von Georg P. • 26.11.2025
Warum wird für Rentner, die wenig Rente erhalten und die freiwillig gesetzlich versichert sind, ein Einkommen festgesetzt, dass viel höher sein kann, als die tatsächliche Rente?
Portrait von Nicole Gohlke
Antwort ausstehend von Nicole Gohlke Die Linke