Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Dimitri G. • 25.06.2026
Wieso sind Kürzungen der GKV-Leitungen in ihren Augen Reformen? Wo finden sie Entlastungen bei den Bürgerinnen und Bürgern?
Portrait von Nina Warken
Antwort ausstehend von Nina Warken CDU
Frage von Jürgen F. • 19.06.2026
Wie stehen die Verhandlungen zu Vertrauensschutz und Anhebung BBG bei der GKV Reform?
Portrait von Christos Pantazis
Antwort 29.06.2026 von Christos Pantazis SPD

Zu Ihrer Frage nach dem aktuellen Stand der Beratungen kann ich Ihnen mitteilen, dass Fragen des Vertrauensschutzes und möglicher Übergangsregelungen in den laufenden Diskussionen weiterhin eine wichtige Rolle spielen.

Frage von Rolf K. • 18.06.2026
Von SPD-Abgeordneten hört man, dass Beamte auch in die GKV einzahlen sollen. Die Beamten gehören zu der Personengruppe: Beamte-Soldaten-Richter. Wer ist gemeint?
Portrait von Matthias Mieves
Antwort 19.06.2026 von Matthias Mieves SPD

Da es sich bei den von Ihnen genannten Gruppen Beamte-Richter-Soldaten in allen drei Fällen um Beamtinnen und Beamte handelt, wären sie alle in die Überlegungen einbezogen.

Frage von Dirk M. • 17.06.2026
Kommt die pauschale Beihilfe in Nordrhein-Westfalen noch? Und falls ja: Wird sie auch für Bestandsbeamte gelten oder zumindest eine Härtefallregelung für Beamte geben, wie in Schleswig Holstein.
Portrait von Meral Thoms
Antwort ausstehend von Meral Thoms BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Volker S. • 17.06.2026
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Die Gesundheitskosten für Bürgergeldempfänger werden im wesentlichen aus den Beitragsgeldern der gesetzlichen Krankenkassen gezahlt. Warum sind privat Krankenversicherte nicht dran beteiligt?
Portrait von Emmi Zeulner
Antwort ausstehend von Emmi Zeulner CSU