Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gustav Herzog
Antwort von Gustav Herzog
SPD
• 12.11.2019

(...) In dem neuen Gesetzentwurf wurde nun außerdem festgehalten, dass wir bei der Nutzung rein elektrisch betriebener Dienstwagen, deren Bruttolistenpreis nicht mehr als 40.000 Euro beträgt, den zu versteuernden Vorteil auf 0,25 Prozent des Bruttolistenpreises senken. Diese Maßnahmen werden vom Deutschen Bundestag beraten. (...)

Copyright: Tobias Koch
Antwort von Ralph Brinkhaus
CDU
• 24.10.2019

(...) Dabei war es uns bei den Verhandlungen wichtig, dass die aus der CO2-Bepreisung eingenommen Mittel entweder für direkte Entlastungen bei den Bürgern oder in Form von effektiven Klimaschutzinvestitionen verwendet werden. Eine neue Einnahmequelle für den Staat sollte nicht entstehen, so dass es gerade keine Ausschüttung nach dem Gießkannenprinzip gibt. (...)

Martin Bill (C) Henning Angerer
Antwort von Martin Bill
Bündnis 90/Die Grünen
• 04.11.2019

(...) Urlaubsbedingt komme ich erst heute dazu, Ihnen zu antworten. Die Errichtung von Landstromanlagen wird ebenso wie die Umrüstung der Schiffe einige Jahre benötigen. Eine Abnahmepflicht nur für Schiffe, die landstromfähig sind, wäre eine rechtlich nicht tragfähige Ungleichbehandlung, weil die Energiekosten onboard/Landstrom sich derzeit noch dramatisch unterscheiden. (...)

E-Mail-Adresse