Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort von Annalena Baerbock
Bündnis 90/Die Grünen
• 15.05.2019

(...) Ziel grüner Politik ist, dass nicht alle Menschen ihr individuelles Verhalten ändern, sondern dass die Politik die Rahmenbedingungen so setzt, dass dadurch Verhaltensänderungen ausgelöst werden. Denn in unseren Augen ist es in erster Linie die Politik, die Verantwortung für Veränderung übernehmen muss, nicht das Individuum. Dazu kommt, dass viel Veränderung eben auch in der Wirtschaft und der Industrie stattfinden muss, damit wir innerhalb der planetaren Grenzen bleiben. (...)

Portrait von Ansgar Heveling
Antwort von Ansgar Heveling
CDU
• 18.04.2019

(...) Zum direkten Kontakt gehört für mich aber auch, dass mir die wesentlichen Daten - also zumindest der Name, die Anschrift und eine E-Mail-Adresse - meines jeweiligen Gegenübers bekannt sind. (...)

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Valentin Abel
Antwort von Valentin Abel
FDP
• 16.04.2019

(...) Zielführender wäre, endlich auch (unter anderem) den Verkehrssektor in den europäischen CO2-Zerifikatehandel ETS zu integrieren. Damit würden klimaschädliche Mobilitätsformen entsprechend stärker besteuert und Innovationen gefördert. Besonders im Bereich des Schiffsverkehrs setze ich mich dafür ein, die Verfeuerung von Schweröl für Schiffe zu untersagen, die europäische Häfen anlaufen wollen. (...)

Portrait von Dietmar Köster
Antwort von Dietmar Köster
SPD
• 17.05.2019

(...) Die Entwicklung des ETS-Preises hat gezeigt, dass die Reform des Emissionshandels den richtigen Rahmen zur langfristigen Senkung der CO2-Emissionen gesetzt hat. Mit der Marktstabilitätsreserve besitzt das ETS bereits ein Instrument für eine automatische Anpassung der Menge an Zertifikaten. (...)

Portrait von Jens Bennarend
Antwort von Jens Bennarend
SPD
• 17.04.2019

(...) Prinzipiell sehe ich Ihren Vorschlag als einen möglichen Ansatz von mehreren. Tatsächlich sieht unser Programm nicht ausdrücklich vor, dass wir Kerosin und Schweröle hoch besteuern. Ich stimme Ihnen aber zu, dass das die Umwelt eher schonte, die Regionalität und der EU förderte und den Energieverbrauch und die Verschmutzung einschränken hilft. (...)

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