Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Anna P. • 26.07.2025
Wieviele ausreisepflichtige oder nichtdeutsche Staatsangehörige befinden sich im Maßregelvollzug und könnten durch deren Ausweisung Kosten und Ressourcen sparen?
Portrait von Manfred Lucha
Antwort ausstehend von Manfred Lucha BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Anna P. • 26.07.2025
warum zahlt das Land noch den Shuttlebus inkl. Security in Heidelberg für Asylbewerber, wenn es doch nur eine Erstaufnahmeeinrichtung ist, in der die Menschen sehr kurz leben?
Antwort 30.07.2025 von Marilena Geugjes BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Landeserstaufnahmeeinrichtungen sind in der Tat nur für kurze Aufenthalte bestimmt. Diese kurzen Aufenthalte betragen jedoch derzeit durchschnittlich zwei Monate, Tendenz steigend.

Frage von Daniel O. • 25.07.2025
Fragen zur JVA Heimsheim 2024: 1. Wie viele Personen sind bei Ihnen inhaftiert? 2. Wie viele Meldungen wurden verfasst? 3. Wie viele Briefsendungen erreichen die Inhafierten?
Portrait von Erik Schweickert
Antwort 25.07.2025 von Erik Schweickert FDP

Die JVA Heimsheim bietet nach eigenen Angaben Platz für bis zu 600 Inhaftierte. Weitere Angaben zur konkreten Belegung etc. liegen mir nicht vor.

Frage von Lars S. • 24.07.2025
Was machen Sie, damit Brosius-Gersdorf im nächsten Wahlgang zur Bundesverfassungsrichterin ernannt werden kann?
Alexander Salomon
Antwort ausstehend von Alexander Salomon BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN