(...) Im Rahmen der Förderung der Elektromobilität durch den Bund setzen wir uns für sogenannte Pedelecs ein, also Fahrräder mit ergänzendem Elektroantrieb. Diese stellen eine weitere Alternative im Straßenverkehr dar, für deren Benutzung kein Führerschein benötigt wird. (...)
(...) September 2012 an den Vermittlungsausschuss überwiesen. Damit tritt das neue Meldegesetz nicht in Kraft. (...)
Sehr geehrte Frau Hibert,
(...) vielen Dank für Ihre E-Mail und Ihre Frage nach der Pflicht für Geschwindigkeitsaufzeichnung bei Neuwagen. (...)
(...) Bitte bedenken Sie, dass ein nachhaltiger Erfolg des BER für die weitere Entwicklung der Wirtschaftsregion Berlin-Brandenburg von entscheidender Bedeutung ist und damit auch in unser aller Interesse liegt. (...)