Antwort 19.07.2012 von Dorothee Bär CSU
(...) vielen Dank dafür, dass Sie sich so intensiv mit meinem Beitrag in der FAZ zum Betreuungsgeld auseinandersetzen. Gerne gehe ich auf die von Ihnen angesprochenen Punkte ein: (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Lutz Knopek FDP
Antwort 20.07.2012 von Thomas Oppermann SPD
(...) Das rechtliche Vorgehen gegen kreuz.net gestaltet sich derzeit noch schwierig. Süddeutsche.de schrieb dazu am 29.3.2012: „Allein: Die Macher der Seite zur Verantwortung zu ziehen, ist bisher nicht möglich. (...)
Antwort 04.09.2012 von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Als Grüne, das versichere ich Ihnen, werden wir uns auch weiterhin dafür einsetzen, dass diejenigen, die diese menschenverachtenden Artikel verfassen, hierfür zur Rechenschaft gezogen werden. Obwohl die Seite seit nunmehr über sieben Jahren besteht, ist es jedoch bislang aufgrund der Tatsache, dass die Server im Ausland stehen und der Großteil der Machern der Seite es gelingt, ihre Identität zu verschleiern, der deutschen Justiz nicht gelungen, die Seite abzuschalten. (...)
Antwort 30.07.2012 von Volker Beck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Es handelt sich bei der Zustimmung zum ESM um ein demokratisches Verfahren, das derzeit vom Bundesverfassungsgericht überprüft wird. Ihren Verweis auf Artikel 20 Absatz 4 GG verstehe ich vor diesem Hintergrund nicht. (...)
Antwort 13.07.2012 von Gisela Piltz FDP
Sehr geehrter Herr Ross,
den Angaben, die Sie auf der Website des Deutschen Bundestags gefunden haben, ist nichts weiter hinzuzufügen.
Mit freundlichen Grüßen
Gisela Piltz