Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Im Rahmen der NATO operieren deutsche und europäische Streitkräfte regelmäßig eng mit den Streitkräften unserer US-amerikanischen und kanadischen Partner zusammen. Das von Ihnen skizzierte aktuelle Beispiel der zeitweisen Integration einer deutschen Fregatte in einen US-Verband zeigt exemplarisch die enge und vertrauensvolle Verzahnung und Zusammenarbeit unter den Verbündeten auf. Dabei ist der Aufenthalt in einem für die Weltwirtschaft wichtigen Seegebiet eine Routineoperation. (...)

Sehr geehrter Herr Laser,

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir danken Ihnen herzlich für Ihre Anfrage an Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen, MdB.

(...) Der Rundfunkbeitrag als öffentlich-rechtliche Abgabe fußt auf der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Er ist dessen vorrangige Finanzierungsquelle. (...)