Frage von Christoph G. • 13.01.2022
Antwort ausstehend von Knut Gerschau FDP
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Christoph G. • 13.01.2022
Antwort ausstehend von Dieter Janecek Bündnis 90/Die Grünen
Frage von Christoph G. • 13.01.2022
Antwort von Olaf in der Beek FDP • 17.01.2022
Als Bundestagsabgeordneter bin ich grundsätzlich frei in meiner Entscheidung und nur meinem Gewissen verpflichtet. Das gilt selbstverständlich auch für eine mögliche Abstimmung über eine Impfpflicht.
Frage von Christoph G. • 13.01.2022
Antwort ausstehend von Anne König CDU
Frage von Christoph G. • 13.01.2022
Antwort von Helmut Kleebank SPD • 30.06.2022
Weshalb sollte dieser Artikel bei einer Abstimmung beispielweise über Patientenverfügungen oder zur Sterbehilfe Bestand haben aber bei dem Thema Impfpflicht nicht?
Frage von Christoph G. • 13.01.2022
Antwort von Sylvia Lehmann SPD • 14.07.2022
Strafrechtlich gesehen sind Abgeordnete, die für eine Impfpflicht stimmen, nicht für einen durch eine Impfung verursachten Todesfall verantwortlich. Die Indemnität soll sicherstellen, dass Abgeordnete frei nach ihrem Gewissen handeln können und dass die Funktionsfähigkeit des Parlaments gewährleistet ist.